Zum „Tag der Deutschen Einheit“ am 3. Oktober 2007 hatte die „Allianz Demokratischer Parteien und Organisationen“ (Plattform-Leipzig.de) zu einem Kongreß unter dem Motto „Für direkte Demokratie und menschenwürdige Existenzgrundlagen“ nach Leipzig geladen.
Der Kongreß repräsentierte ein breites Meinungsspektrum, zu dem auch Gäste aus der Schweiz und Österreich beitrugen.
Der Kongreß verabschiedete die Erklärung „Für direkte Demokratie und Erneuerung“.
Die NATIONALE ERNEUERUNGSBEWEGUNG stellte einige Gedanken aus dem Vortrag “Souverän die Zukunft gestalten, Volksentscheid Jetzt !“ zur Diskussion:
Sehr geehrte Damen und Herren, werte Mitstreiter,
lassen Sie mich meine Ausführungen mit zwei Fragen beginnen:
1. Wie entsteht eigentlich eine „Neue Politische Kraft“?
2. Wovor haben die Herrschenden die größte Angst?
Bevor ich auf die Beantwortung der Fragen eingehe, darf ich mich Ihnen als Initiator und Gründer der NATIONALE ERNEUERUNGSBEWEGUNG vorstellen.
Wer Schwierigkeiten mit dem Begriff „national“ hat, den darf ich darauf verweisen, dass weder der 1. Weltkrieg noch der 2. Weltkrieg unter dem Banner der deutschen Nationalfarben geführt wurden.
Die deutschen Nationalfarben, unter denen wir uns heute hier versammelt haben, stammen aus der demokratischen und nationalen Freiheitsbewegung des frühen 19. Jahrhunderts.
Ich beginne mit der Feststellung, dass das Volk, der Souverän, auf der nationalstaatlichen Ebene von der tatsächlichen politischen Entscheidungsgewalt ausgeschlossen ist.
Es gibt aber keinen Grund, warum das Volk nicht selbst entscheiden soll z.B. über
- die Beteiligung an der Fortführung des Afghanistan-Krieges
- die Außengrenzen der EU
- die Übertragung nationaler Hoheitsrechte
- den Aufbau des deutschen Nationalstaates.
Wir stehen vor der Aufgabe, „Volksbegehren“ und „Volksentscheid“ auf der Ebene des deutschen Nationalstaates im Grundgesetz oder verfassungsrechtlich zu verankern.
Vergegenwärtigen wir uns in diesem Zusammenhang noch einmal kurz die Wirkung der Referenden in Frankreich und den Niederlanden zur EU-Verfassung:
- sie haben bürokratischen Politikprozessen den Boden entzogen und
- zu großer Orientierungslosigkeit unter den maßgeblichen Politikern geführt.
Welche Schlussfolgerungen lassen sich ziehen, welche Perspektiven ergeben sich?
Lassen Sie uns damit beginnen drei Millionen Unterschriften für den Volksentscheid zu sammeln!
Die Zahl von drei Millionen Unterschriften wurde mit Bedacht gewählt!
Sie entspricht ca. 5 % der Wahlbevölkerung!
Ihre Bedeutung erhalten diese Zahlen wenn man weiß, dass Kurt Beck in Rheinland-Pfalz mit ca. 27 % der Wahlberechtigten die absolute Mehrheit erreichen konnte.
Lassen Sie uns also auf den Marktplätzen, in den Fußgängerzonen, im Bekannten- und Freundeskreis für den Volksentscheid auf nationaler Ebene werben.
Die NATIONALE ERNEUERUNGSBEWEGUNG kann dafür Plakate, Flyer und Unterschriftenlisten zur Verfügung stellen.
Die „Bewegung für den Volksentscheid“ ist Mittel und Zweck zugleich: sie hilft, den Volksentscheid verfassungsrechtlich zu verankern und dient gleichzeitig dem Entstehen einer „Neuen Politischen Kraft“ in Deutschland.
Die „Bewegung für den Volksentscheid“ ist mehr als eine kurzlebige Protestbewegung.
Die „Bewegung für den Volksentscheid“ ist grundsätzlich auf die Gestaltung Deutschlands im Einklang mit dem festgestellten Willen des Volkes gerichtet.
Vielen Dank
Leipzig, den 3.Oktober 2007
Folgende Diskussionsbeiträge können unter info@nationale-erneuerungsbewegung.de angefragt werden:
Günter Tschöpe, www.nationale-erneuerungsbewegung.de