Offener Brief an alle demokratischen Organisationen, Parteilosen und bisherigen Nichtwähler



WIR sind in Deutschland mit 97% die mächtigste "Partei", nur sind die meisten von uns sich dieser Stärke nicht bewusst oder sahen bisher keine echte Alternative, die man ehrlichen Herzens wählen konnte. Am schlimmsten ist es in den USA, dem "Hort der Demokratie", wo man nur zwischen Alzheimer und Aids wählen kann, denn eine wirkliche Chance haben in "Gottes eigenem Land" nur die zwei Konzernparteien, die "Republikaner" und die "Demokraten". Deshalb gibt es kaum ein Land, das sich demokratisch nennt wo aber die Wahlbeteiligung so gering ist wie in den USA. Bush Junior wurde zum Beispiel praktisch nicht nur durch Wahlbetrug Präsident, wie Mikel Moor überzeugend nachgewiesen hat, sondern auch durch die geringe Wahlbeteiligung, so dass Bush praktisch mit weniger als 25% der Stimmen neoliberaler Wahlberechtigter eine derartige Machtfülle im Interesse der Rüstungslobby bekam, dass er seinen"Dauerkrieg" gegen die "Bösen" im Nahen Osten inszenieren konnte, obwohl Krieg doch der schlimmste Terrorismus ist.

Doch zu wahrer Demokratie, die erst noch errungen werden muss, gibt es keine Alternative. Diese setzt eine aufgeklärte große Volksmehrheit sowie mindestens eine echte Wahlalternative im Interesse des Volkes voraus.

Ich habe bisher als Parteiloser die PDS gewählt, weil diese noch am ehesten unsere Interessen vertrat. Aber ganz wohl war mir dabei angesichts ihrer Inkonsequenz in Friedens- und Privatisierungsfragen, aber auch durch ihr teilweises Mitregieren mit Neoliberalen nicht. So sehr auf der einen Seite die Fusion der PDS mit der WASG zur LINKEN zu begrüßen ist, zeigt deren schwammiges Programm aber deutlich, dass eine zweite Oppositionspartei notwendig ist, die nicht nur im fairen Wettstreit mit der LINKEN um die Wählergunst des Volkes ringt, sondern auch konsequenter deren Grundinteressen vertritt.

Infolge einer schlauen Politik des Teile und Herrsche sind die gesellschaftskritischen und oppositionellen Kräfte in Deutschland völlig zersplittert. Von den über 135 eingetragenen Parteien verfolgen mindestens 100 Ziele im Interesse der Volksmehrheit.

Doch glücklicherweise ist eine echte Volkspartei im Kommen, die wir inhaltlich mitgestalten sollten und die uns Parteilosen eine echte Wahlalternative bietet.

Im Oktober 2006 wurde in Leipzig die ALLIANZ DEMOKRATISCHER PARTEIEN UND ORGANISATIONEN gegründet, die von den Medien, auch den linken, verschwiegen wird, weil sowohl DIE LINKE als auch der neoliberale Parteienfilz darin eine Gefahr für sich sehen. Aus dieser ALLIANZ, mit der sich immer mehr demokratische Parteien und Organisationen durch Doppelmitgliedschaft vernetzen, ohne ihre Strukturen und konkreten politischen Ziele aufgeben zumüssen, soll eine Oppositionspartei entstehen, die 2009erstmals antritt, um auch das parlamentarische Kräfteverhältnis positiv verändern zu helfen.

Wer sich Demokrat nennt, aber den Kampf auch um eine parlamentarische Volksmehrheit ablehnt, muss sich fragen lassen, wie anders denn demokratisch und möglichst friedlich eine menschenfreundliche Republik verwirklicht werden soll. "Nur das Gesetz kann uns die Freiheit geben", stellte Goethe fest. Aber es kommt darauf an, was für Gesetze: HARTZ VIER, AGENDA 2010, "Gesundheitsreform" , konzernfreundliche Steuergesetze oder Gesetze im Sinn einer humanen Wirtschaft, in der das Geld und die Produktion dem Volk dienen, wie es das Grundgesetz fordert.

Am 3. 10. 2007 findet in Leipzig ein Volkskongress statt, auf dem der Grundkonsens der ALLIANZ beraten und beschlossen wird. Alle Teilnehmer sind stimmberechtigt. Fest steht nur, dass diese ALLIANZ echte Volkssouveränität, konsequenten Pazifismus, eine dem Volk dienende Geld- und Volkswirtschaft, eine humanistische Gesellschaft, nachhaltige Nutzung der Natur, Gleichberechtigung der Geschlechter und Schichten des Volkes, aber auch endlich einen Friedensvertrag für Deutschland und Konsequenz gegenüber neoliberaler Bevormundung durch Konzerne und Großbanken will. Dazu werden rechtschaffene, kompetente Leute aus allen Lebensbereichen gebraucht, die bereits in den vielen demokratischen Parteien und Organisationen vorhanden sind, aber ihre Arbeit koordinieren müssen.

Grundsätzliche Veränderungen bedürfen der Bestätigung durch Volksabstimmungen, denen eine gründliche Aufklärungskampagne vorausgehen muss. Ferner werden in die künftige Satzung Sicherungen gegen Korruption, opportunistische Tendenzen eingebaut, um einem Verrat am Grundkonsens durch Abgeordnete wie bei den Grünen vorzubeugen.

Deshalb meine dringende Bitte an alle Parteilosen, Vernunft- und Gerechtigkeitsliebenden:

Nehmen Sie mit Ihren Freunden am Kongress am 03.10.07 in Leipzig teil!
Auch IHRE Meinung und Stimme ist wichtig!



G. Rahm