Regieren nach Belieben

Als Plan-los, Prinzipien-los, Charakter-los, (hoffentlich) Chancen-los und manchmal Alternativ-los kann man das Regieren der Merkeltruppe nur noch nennen. Je nach Stimmungslage, Wetterlage oder was sonst für Orakel befragt werden, die hinter irgendwelchen Entscheidungen stehen mögen, kann sie sich auf die Zustimmung der nicht mehr selbstständig denkenden linientreuen Abgeordneten im Bundestag verlassen. Alternativlos sind dagegen Entscheidungen, die wider besseren Wissens durchgepeitscht werden müssen. Sei es die alternativlose Verlängerung der Laufzeiten von Kernkraftwerken vor einigen Monaten, ist es Monate später das alternativlose vorzeitige Abschalten. Wer soll das wohl verstehen. Die Ereignisse in Japan sind nicht auf Deutschland übertragbar. Die Folgen dieser leichtfertigen Entscheidung werden wir alle noch deutlich zu spüren bekommen. 

Je nach Belieben kann heute jeder mit jedem koalieren, ob Grün-Rot, Rot-Schwarz, Schwarz-Grün oder was es auch immer für Farbmischungen gibt, es geht alles. Nur die Ergebnisse sind immer gleich.

Je nach Belieben werden Katastrophenmeldungen in die Welt gesetzt, die nur den Sinn haben die Bevölkerung in Panik zu versetzen um von den wahren Problemen abzulenken und an weiteres Geld der gutgläubigen Steuerzahler zu gelangen. Wer die Klimaerwärmung um max. 2°C festlegt, kann ebenso gut die Erdbebenstärke auf 3 der Richterskala begrenzen oder Vulkanausbrüche und Tsunamihöhen  über 2m verbieten. Aber Dummheit regiert nun mal die Welt.

Je nach Belieben erhöhen sich unsere Volksvertreter im Bundestag ihre Diäten – wegen der hohen moralischen Verantwortung gegenüber dem eigenem Volk?

Je nach Belieben werden neue Steuern erfunden und Steuererhöhungen beschlossen – die Staatskassen sind durch den Transfer in Schuldenstaaten und in alle Welt ein Fass ohne Boden.

Je nach Belieben werden Meinungsumfragen manipuliert.

Je nach Belieben werden kriminelle Delikte hoch- oder heruntergespielt, aber immer so, dass es ins politische Konzept passt.
Die Beliebigkeit ließe sich beliebig fortsetzen. Ich will es vorläufig dabei belassen.

Nicht nach Belieben, sondern strickt konsequent ist der „Kampf gegen Rechts“, der von allen Farbmischungen gemeinsam geführt wird. Dabei ist es unerheblich, ob es sich  um echtes nationalsozialistisches Gedankengut handelt – was in jedem Fall zu verurteilen ist – oder ob es sich um Abweichungen von der politisch korrekten Linie handelt. Alle sind unter der Rubrik „Rechtsextremisten“ eingestuft. Hier trifft wieder die Beliebigkeitsformel zu – Ausländerfeindlichkeit, Diskriminierung, Populismus, Antisemitismus, Rassismus und wenn das nicht einzuordnen ist – die Nazikeule wirkt immer!

Was bleibt, ist die Frage: kann man solche Beliebigkeitsparteien noch wählen – ich meine NEIN!

Doch wo bleibt die Alternative?  

In Deutschland gibt es -zig konservative Grüppchen, Vereinigungen, Bündnisse und Parteien, die alle ihr eigenes Süppchen kochen. Liegt es am Geltungsbedürfnis ihrer Vorsitzenden,  wobei sie bei den sehr bescheidenen Wahlergebnissen in der Öffentlichkeit sowieso weitgehend unbekannt bleiben, an der Unfähigkeit, einen Gemeinschaftssinn zu entwickeln oder gibt es Unterwanderung interessierter Kreise, um eine Einigung zu verhindern?  Ich kann es mir nicht erklären und nur appellieren: Springt über eure Schatten, stellt persönliche Interessen hinter das gemeinsames Ziel einer Einigung und damit zur Gründung einer starken echten Oppositionspartei. Die Zeit drängt. Wenn dieses Ziel in den nächsten zwei Jahren bis zur Wahl nicht erreicht wird, kann die nächste Regierung womöglich eine grün-rot-dunkelrote sein, und dann sehe ich im wahrsten Sinne des Wortes „schwarz“.

EINIGKEIT  MACHT  STARK

Dietmar Liebe