Wir fordern Anklage und hohe Knast-Strafen für alle, die an diesen beispiellosen
kriminellen Verfehlungen beteiligt sind, sowohl Bänker als auch Politiker.
Weder der Deutsche Bundestag noch die Merkel-Regierung sind berechtigt, uns Bürger in Deutschland für die Milliarden-Schulden anderer Staaten in Haftung zu nehmen!
Auch wurden sie vom Bürger nicht beauftragt, die Deutsche Regierung in allen wichtigen Bereichen wie Wirtschaft, Geldpolitik, Recht und Zuwanderung zu entmachten und unsere Bürger durch Zustimmung zum Lissabon-Vertrag einer Europa-Diktatur zu unterstellen!
Hitler nahm sich in verbrecherischer Weise das Recht, Deutschland in einen Weltkrieg hineinzuziehen.
Die Merkel-Regierung und ein korrupter, selbst-entmachteter Deutscher Bundestag begehen Staatsverbrechen:
-Indem sie unsere Soldaten für immer mehr völkerrechtswidrige und außerdem noch erfolglose
Auslandseinsätze mißbrauchen
-Indem sie unseren Staat systematisch wirtschaftlich schwächen und ausbluten
Sie haben aus ideologischen Gründen die bekannten Fehler des Maastricht-Vertrages ignoriert und
riskieren durch ihren mangelnden Sachverstand und ihre kriminelle Ignoranz der gemachten Fehler
die spätere Zahlungsunfähigkeit Deutschlands.
Die Merkel-Regierung und der Deutsche Bundestag handeln verwirrt, kopflos und ohne ein vernünftiges Konzept für die Zukunft Deutschlands innerhalb der neuen Wirtschaftsmächte China, Indien, Südamerika und Rußland.
Unsere Bundestagsabgeordneten „lügen sich in die eigene Tasche“ und wollen uns Bürger für „blöd verkaufen“, nur weil sie ihre zahlreichen politischen Fehler weiter vertuschen wollen, anstatt endlich einen Schnitt zu machen aus den zahlreichen schweren Fehlern in der Europapolitik!
Es stimmt nicht,daß die EU, nur weil sie inzwischen ein bunt zusammengewürfelter Haufen vieler Staaten ist, die kommenden wirtschaftlichen Herausforderungen besser meistern können wird.
Nein, zuvor müssen die schwerwiegenden wirtschaftlichen und politischen Fehlkonstruktionen innerhalb der EU beseitigt werden.
Der jetzige Weg des Deutschen Bundestages und der Merkel-Regierung, einseitig die deutsche Bevölkerung für die wirtschaftlichen Fehlkonstruktionen in der EU zahlen zu lassen, wird schon
bald gründlich auf Grund laufen.
Die Bundesregierung wiederholt viele Fehler Amerikas zum Schaden unserer Arbeitnehmer.
So gehen immer mehr ordentlich bezahlte Arbeitsplätze verloren, die Löhne sinken weiter, die Kaufkraft unserer Währung fällt weiter ab und das Ende ist eine Massenverarmung.
Monetäre Kraft wurde von deutschen Regierungen lieber den Banken für kriminelles Spekulieren überlassen, anstatt den Wohlstand und die Kaufkraft der Bürger zu stärken.
Diese einseitig in Deutschland angewendete bürgerfeindliche Geldpolitik hat nicht nur unsere Bevölkerung im Vergleich zu den übrigen EU-Staaten schwer benachteiligt, sondern außerdem zu
verminderten Exportchancen der EU-Nachbarn geführt.
Im Gegensatz zu unserer Bevölkerung sind unsere Politiker in Deutschland und erst recht die in der EU nicht von Verarmung betroffen, da sie sich wie Fürsten selbst bedienen, ohne daß die verarmende Bevölkerung eine Handhabe dagegen hätte.
Dafür haben diese politischen Kreise gesorgt, indem sie dem Deutschen Volk nach der Wiedervereinigung eine Gesamtdeutsche Verfassung verweigert haben!
Ohne demokratische Verfassung gibt es aber für die Bürger keine wirksame Kontrollmöglichkeit von Politikern oder Regierungen.
Wir rufen alle Bürger in Deutschland auf, sich zu organisieren und mit Hilfe friedlicher
Demonstrationen die Regierung zur Aufgabe ihrer kriminellen Verarmungs- und
Schuldenhaftungspolitik zu zwingen!
Wir fordern den Rücktritt der Merkel-Regierung und des Deutschen Bundestages
und die Übergabe der Macht an eine noch zu bestimmende Übergangsregierung
bis eine Gesamtdeutsche Verfassung erarbeitet und in Kraft gesetzt worden ist.
Die jetzige Politik der Merkel-Regierung ist kriminell, verantwortungslos und führt in die Massenverarmung!
Stattdessen brauchen wir :
- die Stärkung der Kaufkraft unserer Bürger durch die Senkung der Steuerlast und der
Lebenshaltungskosten in Deutschland
- die Verstaatlichung des Energiesektors und die Absenkung der Energiepreise
-die Verminderung der Abhängigkeit unserer Bürger und Kommunen von großen Konzernen
-die Verbesserung von Ausbildung, Forschung und Produktion in Deutschland
-die Abschaffung von überflüssigen Mehrfachbürokratien in Deutschland und der EU
H. Mögel für die HMF und die Plattform Leipzig