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Der Euro – Fluch oder Segen?
- Die Rettungspakete – der große Sündenfall der Politik
Es gilt das gebrochene Wort – dieses Fazit ziehe ich zur Stabilität des Euro.
Was wurde dem eurokritischen deutschen Bürger bei der Einführung des Euro nicht alles versprochen. Der Stabilitäts- und Wachstumspakt als Zauberformel für die dauerhafte Stabilität des Euro. Theo Waigel tönte „Der Euro so stark wie die Mark“
Nun stellt sich heraus, der Euro ist nur eine Schönwetterwährung und für Wirtschaftsstürme nicht geeignet. Es funktioniert eben nicht Stark- und Weichwährungen zu mischen, wenn ich kaltes und warmes Wasser mische – erhalte ich bestenfalls lauwarmes Wasser.
Mit ihrer Klage vor dem Bundesverfassungsgericht wollte sich die „Viererbande“ mit dem „Schritt der demokratischen Verzweiflung“ (Zitat Prof. Hankel) juristisch gegen die Einführung des Euros wenden und ist leider gescheitert. Die vier Kläger führten aus, dass die Einführung des Euros Chaos und Unzufriedenheit in Europa auslösen wird.
Sarkastisch kann ich heute feststellen – hätten die damals handelnden politischen Akteure auf diese 4 mutigen und weisen Männer gehört, das Währungschaos wäre ausgeblieben.
Was ist zu tun?
In einem ersten Schritt müssen die rechtstsaatlichen Prinzipien greifen und damit die Hilfe für Griechenland und das Eurorettungspaket für verfassungswidrig erklärt werden. Beide Pakete verstoßen gegen den § 125 (1) des Lissabon-Vertrages.
„Ein Mitgliedstaat haftet nicht für die Verbindlichkeiten eines anderen Mitgliedstaates“
Der Bundestag hatte unter der Voraussetzung der strikten Wahrung der Stabilitätskriterien der Einführung des Euros zugestimmt.
Laut Prof. Kirchhof kann Deutschland bei „einer vertragswidrigen Instabilität“ der Währungsunion sich sogar „aus der insoweit nicht mehr vom Vertrag legitimierten Gemeinschaft lösen“ (Quelle Spiegel 3/1998).
In einem zweiten Schritt muss die demokratische Legitimation des Euros durch eine Volksabstimmung zwingend nachgeholt werden.
Sollten die Deutschen in einer freien und geheimen Abstimmung sich gegen den Euro
entscheiden, so ist die Rückkehr zur DM als nationale Währung der demokratisch
legitimierte Weg unseres Landes.
Die DM wird wie alle Ökonomen prophezeien, eine starke Währung und würde den
Außenhandel und unsere Volkswirtschaft massiv belasten. Der Abbau von Arbeitsplätzen wird wieder und immer wieder beschworen, um das störrische Volk
unter der Euroknute zu halten.
Was spricht gegen eine starke Währung? Ich meine nichts. Deutschland war immer eine starke Exportnation – auch und gerade zu Zeiten der DM.
Der Anteil der Lohnstückkosten an einem Produkt beträgt im Schnitt zwischen
25 und 30%, das wäre der Anteil, der von einer Aufwertung betroffen wäre.
Da Deutschland ein rohstoffarmes Land ist, würde es aber im Gegenzug mit einer starken Währung Rohstoffe, Energie und Vorprodukte günstiger einkaufen und damit allen Aufwertungstendenzen durch eine starke Währung etwas entgegensetzen können.
Beweisen uns nicht Länder mit starken nationalen Währungen, wie z.B. die Schweiz, die auch überproportional vom Export lebt, wie gut man mit einer starken Währung leben kann. Die Schweizer liegen beim Bruttoinlandsprodukt, beim Einkommen weit vor Deutschland.
Schaue ich nach Europa – geht es den Schweden, den Dänen ohne Euro schlecht?
In diesen Ländern wurde der Bürger als Souverän geachtet und befragt, die Bürger sagten nein und behielten ihre nationale Währung. Sind sie damit schlechte Europäer?
Ich meine nein – sie haben von ihrem demokratischen Recht auf Mitbestimmung Gebrauch gemacht und eine weise Entscheidung getroffen.
Unsere handelnden aktiven Politiker wären gut beraten gewesen, auf den über Parteigrenzen geachteten Politikers und Denkers Dahrendorf zu hören.
Der sagte bereits 1995:
„Die Währungsunion ist ein großer Irrtum, ein abenteuerliches, waghalsiges und verfehltes Ziele, das Europa nicht eint, sondern spaltet“.
Leider setzen sich nicht die klugen Denker durch, sondern die Ideologen.
Es ist hohe Zeit das zu ändern!
Marianne Spring, Cottbus
Januar 2011 |