Diese Regierung schreibt zusammen mit einem korrupt und unfähig gewordenen Deutschen Bundestag ihre besondere deutsche Staatsverbrechens-Geschichte:
* durch eine unverantwortliche Schulden-Übernahme für andere Länder und
den Bruch des Maastricht-Vertrages
* durch die Schaffung einer Europa-Diktatur über die Annahme des
kriminellen Lissabon-Vertrages
* durch von den Bürgern nicht gewollte Kriegsbeteiligungen
* durch die Verweigerung einer Gesamtdeutschen Verfassung
Diese Regierung hat die größte Anhäufung männlicher und weiblicher Versager auf Ministerposten: Hier nur einige davon : vorheriger Gesundheitsminister Rösler, vorheriger Außenminister Westerwelle, Finanzminister Schäuble,Verbraucherministerin Aigner und Gesundheitsminister Bahr
Sie sind den Anforderungen ihrer Ämter und ihrer Verantwortung gegenüber unseren Bürgern nicht gerecht geworden und haben dadurch Schaden angerichtet.
Die jetzige EHEC-Krise bringt täglich weitere schwere Versäumnisse und Vertuschungen der Merkel-Regierung an's Tageslicht.
Der für den aktuellen Ausbruch der Seuche in Norddeutschland verantwortliche EHEC-Erreger wurde in Zusammenarbeit mit einem chinesischen Institut eindeutig als neue Mischform aus einem in Europa und einem in Afrika vorkommenden Erreger- Stamm entschlüsselt. Diese Mischform entsteht nicht einfach so sondern ist wahrscheinlich auf gentechnischem Wege entstanden.
Es ist jetzt an der Zeit von einem Laborunfall oder einem gezielten Anschlag mit diesem Erreger als Biowaffe zu sprechen !
Das chaotische Krisenmanagement hat gezeigt :
-Die verantwortlichen Ministerien haben geschlafen und sind nicht vorbereitet auf den
Ernstfall mit einem Anschlag durch „Bio-Waffen „
-Trotz bekannter EHEC-Ausbrüche 1996 in Japan und 2006 in den USA haben unsere
Ministerien weitergeschlafen und dringend erforderliche Forschungen zum EHEC-Erreger
versäumt einschließlich dringend erforderlicher Aufklärung der Bevölkerung
-Neue erforderliche Forschung zur Abwehr von gefährlichen Keim- und Giftbelastungen,
die durch neue landwirtschaftliche Produktionsmethoden in Deutschland und auch der EU
entstehen, wurde versäumt
-Eine strenge und engmaschige Kontrolle von Lebensmitteln bis zu den Erzeugerbetrieben im
Ausland wurde aus falscher Rücksicht auf die EU versäumt
Die Schelte aus Spanien muß mit einer verschärften Einfuhrkontrolle von Lebensmitteln und landwirtschaftlichen Produkten nicht nur aus der EU sondern generell aus dem Ausland beantwortet werden! Dies gilt um so mehr,da nach Aussage von Experten z.B. mit EHEC-Erregern verseuchte Samen aus dem Ausland durch äußeres Reinigen nicht frei von EHEC-Erregern werden.
Wir fordern :
-den Rücktritt der Merkel-Regierung
-die baldige Einsetzung einer Gesamtdeutschen Verfassung mit Abkehr von unserer korrupten
Präsidial-Demokratie
-eine Volksabstimmung zum Austritt aus der EU und zur Rückkehr zur DM
H.Mögel für die HMF und die Plattform Leipzig