Die Rückkehr zur Deutschen Mark

Infolge des Griechenland-Kollapses hat die Kritik an der EU und am Euro bisher unbekannte Ausmasse angenommen. Es wird nun schon in den Medien die Frage gestellt, ob nicht der Austritt (manche fordern auch den Rausschmiss) Griechenlands aus der EU und sein Verlassen der Euro-zone die bessere Variante zum Sanierungskurs ist. Und von hier aus ergeben sich Überlegungen zur deutschen Regierungspolitik, denn auch die deutsche Situation ist höchst riskant - „Griechenland ist überall“. Die EU-Politik der Bundesregierung wird damit zu einer nationalen Bewährungsprobe, die ihr stark zu schaffen macht und die sie schwerlich überstehen wird. Der rapide Absturz der   Bundeskanzlerin und der Bundesregierung in den Umfragen der Meinungsforschungsinstitute, 80% lehnen die Politik ab, hat zu einem grossen Teil in ihrer EU-Politik seinen Grund, denn hier liegen die Auslöser der finanziellen Fehlentscheidungen der letzten beiden Jahre. Viel zuwenig wird in solche Umfragen auch der Bundestag einbezogen. Die Rettung der EU und des Euro ist für die Bundesregierung von allerhöchster Priorität, somit auch höher als die Erhaltung Deutschlands. So wird die Kluft zwischen der Mehrheit der Deutschen, die das ganz anders sieht und der Regierung immer breiter. Wer hier Brücken zwischen Volk und politischer Führung bauen will, wie der neu gewählte Bundespräsident, der stellt sich eine unerfüllbare Aufgabe.

Aber die öffentliche Meinungsbildung bleibt bei der zunehmend kritischen Bewertung von EU und Euro nicht stehen. Der Ruf nach der Rückkehr zur nationalen Finanzhoheit und zur Wiederein-führung der nationalen Währung wird lauter. Jedoch gilt vorderhan noch: Die Wiedergewinnung deutscher Selbständigkeit ist heute vielen Deutschen ebenso unwahrscheinlich wie seinerzeit die Vereinigung der beiden deutschen Staaten. Aber der Wunsch nach Freiheit und Gerechtigkeit bleibt wach und ist ein tiefliegender Grund politischer Vorbehalte. Durch die internationale Finanzkrise und die hemmungslose Verschuldung tritt der Zusammenhang zwischen nationaler Souveränität und eigener Währung in den Vordergrund. Der aufkommende Wunsch nach einer eigenen Währung resultiert nicht nur aus der Erinnerung an die hohe Kaufkraft und das seinerzeitige grosse Ansehen der DM in der Welt, sondern hat solche existentielle Beweggründe.

Deutschland war immer Hauptgeldgeber in der EU. Doch durch die enorme Verschuldung infolge der Finanzkrise gerät es jetzt an seine endgültige Belastungsgrenze. Durch den Euro sind die EU-Länder eine Schuldnergemeinschaft geworden, die von Deutschland angeführt wird. Jetzt dämmert es vielen Deutschen, was ihnen mit dem Euro eingebrockt wurde, dass ein Land, das keine eigene selbstbestimmte Währung hat, keine Handlungsfreiheit besitzt. Der Euro erweist sich als stärkste Fessel. Die Wiedereinführung der Deutschen Mark erscheint damit als eine unverzichtbare Voraus-setzung für die Wiedererlangung der deutschen Freiheit. Sicher, die Deutsche Mark ist nicht die einzige Voraussetzung, wie die Geschichte gezeigt hat, aber Freiheit ohne eigene Währung ist ein unerfüllbaer Wunschtraum.

Die Einführung des Euro war eine Stufe der nationalen Selbstaufgabe, die zum damaligen Zeitpunkt  von vielen als solche nicht empfunden wurde. Sie wurde kaum als Markstein der nach dem Zweiten Weltkrieg fortdauernden Zielverfolgung amerikanischer Europapolitik erkannt, die seit Anfang an darauf ausgerichtet ist, Europa zu einem Vasallenkontinent amerikanischer Vorherrschaft zu machen. Solange die europäischen Länder über eigene Währungen verfügten, verfügten sie über einen eigenen realen Handlungsspielraum, den sie nach eigenem Ermessen nutzen konnten. Man kann sagen, dass der Freiheitsverlust der Deutschen, der mit der Einführung des Euro in der BRD eintrat, grösser war als der Freitsverlust durch Bündnisverpflichtungen der beiden deutschen Staaten. Insofern wurde der Gewinn an nationaler Potenz, der durch die Wiedervereinigung zu verzeichnen war, durch die Einführung des Euro mehr als aufgehoben.

Ob dieser Schritt der Wiederherstellung der nationalen Finanzhoheit heute getan wird oder nicht, hängt von der deutschen Regierung ab, nicht vom Verhalten der USA. Die Entscheidung liegt bei der deutschen Regierung, was zwar von den nationalen politischen Kleingeistern bestritten wird. Die desolate Lage, in der sich die USA und die EU befinden, ist eine gute Chance für diesen befreienden Schritt. Die Völker Europas, nicht ihre Regierungen, würden diesen Schritt als Aufbruchsignal verstehen. Aber ist ein solcher kühner Schritt von der deutschen Regierung zu erwarten? Die finanzielle Unterdrückung eines Landes lähmt das gesamte wirtschaftliche und kulturelle Leben um so mehr,  wenn sie von der eigenen Regierung begründet und organisiert wird. Dieser nationale Devotismus ist ein wichtiger Faktor der anhaltenden Hegemonie der USA.

Jeder kennt das geflügelte Wort, dass in Geldangelegenheiten die Freundschaft aufhört. Das Geld spielte in der ganzen Nachkriegspolitk die entscheidende Rolle. Es war das entscheidende Binde-mittel bei der Schaffung der transatlantischen Gemeinschaft USA und Europa. Das fing schon mit dem Marshall-Plan an und führte bis hin zu den enormen Transferleistungen ins amerikanische Finanzsystem im Zusammenhang mit der Finanzkrise. Bei aller humanistischen und freiheitlichen Rhetorik standen die „vitalen“ Interessen der USA im Vordergrund, war Deutschland letztlich immer ein zahlender Vasall und vor allem, war Deutschland immer der unfreieste der westeuro-päischen Vasallenstaaten.

Das würde sich mit dem Austritt aus der Euroraum ändern. Man muss sich klar darüber sein, dass ein solcher Schritt das Ende der Nachkriegsordnung besiegeln würde und eine Neuorganisation Europas zur Folge hätte. Diese hätte wiederum weitreichende weltpolitische Konsequenzen, denn die Hegemonie der USA über Europa ist die Hauptsäule ihres Anspruchs auf Weltherrschaft. Damit fände eine über hundertjährige amerikanische Machtpolitik ihr Ende. Das Besondere daran wäre, dass diese europäische Organisation erstmals nicht in Folge eines Krieges zustande käme. Erstmals in der Geschichte würden dem europäischen Kontinent neue politische Strukturen nicht gewaltsam aufgezwungen, sondern die Staaten würden in Vertretung ihrer Völker gleichberechtigt ein gemein-sames Ergebnis anstreben. Die europäischen Umordnungen im Ergebnis der beiden Weltkriege und die Schaffung der westeuropäischen EU waren Akte des Heissen bzw. des Kalten Krieges, für die die Völker keine Verantwortung trugen. Diese Gewaltakte hatten nicht die Zukunftsöffnung Europas zum Ziel. Diese politisch-staatlichen Umgruppierungen standen am Ausgang der Zivili-sation und sollten ihrem Fortbestand dienen. Die anstehende Neuordnung Europas geht dagegen über die Zivilisation hinaus, sie ist kein Herrrschaftsakt. Ohne massgebliche Einwirkung der Völker kommt sie nicht zustande. Die Auflösung der EU wird diese neue Ära einleiten.

Die Neuordnung Europas muss von den Europäern selbst ausgehen und darf nicht unter der Regie nichteuropäischer Mächte erfolgen. Europa ist eine über zweitausendjährige Kulturgemeinschaft und muss sich als solche behaupten. Die Auflösung der EU ist daher eine Vorbedingung der Neu-ordnung, da diese auf imperialer Grundlage beruht. Die europäische Reform beginnt mit der Auf-lösung der EU. Dabei ist zu beachten: Erstens müssen die USA aus Europa zurückgedrängt werden. Der Einfluss der USA auf Europa hat das europäische Leben gestört. Es ist auch eine völlig unhalt-bare Behauptung, dass der Zweite Weltkrieg den Sieg des Kommunismus verhindert hat. Der Kommunismus hätte auch ohne den Zweiten Weltkieg keinen Sieg errungen. Die antikommunisti-sche Rechtfertigung des Zweitens Weltkries ist ein ideologisches Hirngespinst, das die Rolle der USA rechtfertigen soll. Und zweitens muss die Rolle Russlands bei der europäischen Neuordnung  definiert werden, da Russland auf Grund seiner geografischen Ausdehnung stets auch aussereuro-päische Gesichtspunkte ins Spiel bringt. Russland kann nur als ein gleichberechtigtes Mitglied der europäischen Gemeinschaft auftreten, insofern es sich um den europäischen Teil handelt. Russland ist eine europäische Randmacht und befindet sich am Ende der Zivilisation in einer besonderen  inneren Spannung.

Europa muss sich freiwillig oganisieren. Es darf keine äusseren Zielsetzungen geben und keinen Druck der grossen auf die kleinen Staaten. Aus den Wechselbeziehungen der Staaten muss sich  eine neue Architektur herausbilden, die keine soziale Wertigkeit ausdrückt, sondern auf rationaler Grundlage Verhältnisse begründet, zum Vorteil aller Beteiligten.

Deutschland spielt in dieser Integration eine vermittelnde Rolle. Dabei war bisher weitgehend unklar, was diese Integration inhaltlich bedeuten sollte. Der Begriff der Integration wurde kurz-schlüssig als Gleichsetzung, Formenangleichung, verstanden - Wegfall der Ländergrenzen, Schaf-fung gemeinsamer Institutionen, Schaffung einer gemeinsamen Währung. Das kam in der verbrei-teten negativen Bewertung des Nationalen deutlich zum Ausdruck, als hätten die Konflikte der Vergangenheit hierin ihre Wurzel. Integration lief auf Nivellierung der Unterschiede hinaus, was die innere Bindekraft Europas schwächte.

Ein grosser politischer Fehler der Vergangenheit bestand darin, er war Ergebnis amerikanischer Bevormundung Deutschlands, dass Deutschland die Rolle einer Lokomotive der europäischen Integration spielten sollte, eine Rolle, die aus der Geschichte abgeleitet wurde und daher berechtigt erschien. In Wirklichkeit war diese Rolle nur eine Dienstleistung für die USA. Dieser als Angleichung verstandene Integrationsprozess wurde nicht militärisch erzwungen, sondern durch monetäre Mittel gesteuert und forciert. Zu bemerken ist, dass die „Bedrohung“ durch den Kommunismus dabei ein wichtiges Druckmittel war, insofern die Integration als Abwehrmass-nahme erschien. Für die Länder war es zudem lukrativ, an dieser Integration teilzunehmen. Noch heute ist die Mitgliedschaft in der EU mit verlockenden Geldzahlungen verbunden, wird die Zustimmung zur EU regelrecht erkauft und erweist sich danach als eine voreilige Entscheidung. Wenn diese Geldflüsse aufhören, dann verschwindet nämlich der Vorteil für das Beitrittsland und es wird offensichtlich, dass mit den Versprechungen nur machtpolitische Zwecke verfolgt wurden. Das Geld wurde verbraucht, ohne dass neue gesellschaftliche Stukturen entstanden. Die Korruption blühte auf und die Schere zwischen Arm und Reich ging immer weiter auseinander.

Deutschland muss seine Währung, die Mark, wieder einführen. Das liegt im deutschen und europä-ischen Interesse. Das trifft für jedes andere Land auch zu. Die finanzielle Selbständigkeit ist ein Element der multinationalen Kooperation. Eine andere Integration als über die nationale Koope-ration fördert nicht die Vielfalt und erzeugt nicht dauerhafte Leistungskraft. Die nationale Koope-ration ist das Gegenstück zur imperialen Struktur, bei der das stärkste Teilstück alle anderen in seine Dienste stellt. Damit ist zwar kurzfristig eine hohe Leistungssteigerung möglich, aber ohne Nach-haltigkeit. Die Schwierigkeiten in der heutigen EU resultieren vielfach daraus, dass die grossen Länder immer wieder in den alten imperialen Trott verfallen, indem sie die kleinen nicht als selb-ständige Subjekte anerkennen. Das drückt sich in solchen Formulierungen aus wie „Kerneuropa“ und „Europa der zwei Geschwindigkeiten“. Solche Vorstellungen stossen die kleinen Länder vor den Kopf.

Die finanzpolitischen Beziehungen sind Bestandteil des multifunktionalen Netzes. Sie können auf Grund des abstrakten Charakters des Geldes keine prägende Rolle spielen. In der heutigen EU spielen die finanziellen Beziehungen jedoch eine dominierende Rolle. Vergleichbar ist das mit dem Verhalten in Afghanistan und im Irak, wo ebenfalls gedacht wurde, dass zunächst mit militärischer Gewalt und dann mit Geldströmen die erwünschten Strukturen entstehen würden. Hier sei an den bornierten Vorschlag des deutschen Aussenministers erinnert, die Taliban durch Geldzahlungen zu unpolitischen Gewerbetreibenden umzufunktionieren.

Da die EU keine gewachsene Gemeinschaft ist, sondern über das Geld organisiert wird, steht das Geld auch im Mittelpunkt der Beziehungen. Die Rolle des Geldes wird überbewertet, worunter die Eigenwertigkeit der Gesellschaftsbereiche leidet. Die Krise in der EU ist nicht von aussen in sie hineingetragen worden, sondern ein Ausdruck einer falschen Vorstellung von gesellschaftlicher Ent-wicklung. Und wie reagieren die Verantwortlichen darauf? Sie wollen mit einem Rettungsschirm das Ganze stabilisieren. Sie tun also genau das Falsche, weil sie den Inhalt des Vorganges nicht ver-stehen und die zentralistische Geldpolitik weiter ausbauen. So ist es vorgesehen, bis zum 1.1.2011 eine einheitliche EU-Finanzaufsicht aufzubauen, jeweils für die Bereiche Banken, Versicherungen und Wertpapierhandel. Dass dabei ausgerechnet von deutscher Seite Druck gemacht wird, beweist nur, was das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes im Zusammenhang mit dem Lissabon-Vertrag wirklich wert ist. Es wird noch nicht einmal von den deutschen Vertretern im EU-Parlament ernst genommen. Der entscheidende Grundsatz des Handelns wurde nämlich von dem Deutschen Sven Giegold vorgegeben: „ ... das Durchgriffsrecht der EU-Behörden ist nicht verhandelbar.“  S. Giegold ist Grünenabgeordneter im EU-Parlament und Mitbegründer von Attac-Deutschland. Er steht im Ruf, ein Globalisierungskritiker zu sein. Doch die EU ist eine Form der Globalisierung und treibt diese voran. Giegold ist ein Beispiel, dass die Globalisierungskritik von Attac hohles Gerede ist und der gezielten Täuschung vor allem vieler junger Menschen dient.

Die Bedeutung finanzpolitischer Entscheidungen zeigt sich anhand der Auswirkungen auf die gesellschaftlichen Bereiche. Finanzpolitik muss gesellschaftliche Entwicklung fördern. Sie kann diese aber nicht erzeugen. Die Hauptfunktion des Geldes ist immer die Tauschfunktion. Das Geld spielt auch zwischen den Völkern - wie auf dem Binnenmarkt - die Rolle eines Tauschmittels. Das heisst, der Wechselkurs der Währungen richtet sich nach dem Angebot an Waren und Leistungen der Länder. Mit der Einführung des Euro gaben die Länder dieses Mittel der Eigenbestimmung ab. Die nationalen Unterschiede fanden in den Währungen keine Berücksichtigung mehr. Damit verloren diese Unterschiede ihre Kulturpotenz. Es wurde eine Tendenz der Ausgleichung zwischen den Ländern ausgelöst, was zu Sinnkrisen führte. Der Euro wirkte in den Nationalstaaten als ein zertsörender Fremdkörper.

Da in einem demokratischen System dass Gemeinwohl obenan steht, muss sich dies auch in der Finanzpolitik niederschlagen. Wer soll es denn besser wissen, als die jeweiligen Regierungen, was für das eigene Land am Sinnvollsten ist? Aber der Euro ist keine nationale Währung. Also sind die ihn betreffenden Regelungen auch nicht national-spezifisch. Das zeigt sich deutlich an den Rettungsaktionen in der Eurozone, die nicht in nationaler Regie erfolgen, sondern EU-zentral vorgenommen werden und unter Kuratel der EU stehen.

Die EU beschleunigt die kritischen Prozesse durch ihre Initiativen. Die finanzpolitische Entmün-digung der Staaten durch Einrichtung EU-zentraler Entscheidungsgremien schlägt der nationalen Souveränität in die Beine. Die Flexibilität der nationalen Währungen ist ein Ausdruck ihrer Souveränität und Bedingung der nationalen Kreativität. Dass der Abbau der nationalen Souveränität den Wohlstand der Völker mehren und die friedlichen Beziehungen fördern würde, ist eine un-sinnige Interpretation des Geschehens im Zwanzigsten Jahrhundert. Die Kriege hatten keine nationalen Wurzeln, sondern imperiale. Diese nationale Kreativität schafft die Möglichkeit, der jeweils höchsten gesellschaftlichen Rationalität, denn die Rationalität kann nur am Zuwachs an Kreativität beurteilt werden. Eine Rationalität an sich, als reine Zeitersparung, ist nichtssagend, dann ist der Tod, der Stillstand, die rationellste Lösung. Wenn wir die Rationalität vom realen Subjekt aus bestimmen, dann kann sie nicht einem höheren Wesen untergeordnet werden. So betrachtet kann es keine Vorgaben auf eine gemeinsame Währung geben, weil diese ein abstraktes Wertsubjekt untertsellten

Es ist eben für Deutschland nicht gleich, ob es den Euro oder die DM gibt. Euro bedeutet eine verordnete Gleichstellung. DM bedeutet eine Orientierung auf eigenverantwortete Differenzierung. Der Euro ist eine abstrakte Grösse. Mit ihm wird Europa über einen Leisten gehauen und damit wird auf die Optimalität verzichtet. Gesellschaftspolitik muss heute mehr als früher, eben infolge des neuen technischen Typs, dem Indiviuellen möglichst viel Spielraum geben, denn in diesem Individuellen liegt dieUnerschöpflichkeit menschlicher Leistung. Die DM als deutsche Währung trägt diesem Anliegen Rechnung, wenn auch nicht in erschöpfendem Masse.

Um die Austauschprozesse möglichst individuell zu gestalten, muss das Tauschmittel so beschaffen sein, dass es den konkreten Zwecken entspricht. Das zivilisatorische Geldsystem war abstrakt, weil es Herrrschaftszwecken diente. Das neue Geldsystem wird ein differnziertes System sein. Ein solches europäisches Währungssystem, ein multinationales europäisches System, ist dem abstrakten euroverordneten Währungssystem überlegen.

Es liegt nicht im deutschen und im europäischen Interesse, dass es in Europa eine Einheits- oder eine Leitwährung gibt. Wenn Deutschland die stärkste Wirschaftsmacht Europas ist, dann darf es dennoch nicht zu einer Orienterung auf die deutsche Währung kommen. Das wäre für niemanden von Vorteil. Das wäre ein Rückfall in alte zivilisatorische Verhältnisse. Deutschland muss an der Erhaltung der finanzpolitischen Hoheit aller Länder interessiert sein. Eine Rationalisierung in Richtung einer Währung ist also abzulehnen, weil diese immer ein Verlust von nationaler Souveränität bedeutet. Da die Völker materielle und geistige Produkte austauschen, hat der Umgang mit der eigenen Währung immer auch eine aussenpolitische Wirkung. Das Vermeiden von Verletzungen der Interessen anderer Völker muss Bestandteil eigener Finanzpolitik sein. Auch hier stossen wir auf die Notwendigkeit, eine internationale Abstimmung vorzunehmen. Eine solche Koordination und Kooperation beseitigt nicht die Selbständigkeit. Im Gegenteil, die Selbständigkeit bewährt sich in der Kooperation. Die Eigenständigkeit ist ein unantastbarer Wert. Dass ein Land oder eine Ländergruppe die Richtung angeben sollte, wie das häufig gefordert wird, um angeblich die Gemeinschaft handlungsfähiger zu machen, passt in die neue Welt nicht mehr. Auch hier bestätigt sich der Satz: Demokratie ist schwieriger als Diktatur. - Im Vorteil sind die Länder, die den Euro nicht eingeführt hatten.

                                                                 J. Hertrampf  08.07.2010