Staatsverschuldung – die Geißel und die Garantie für den Untergang des Staates

Wie sagte doch schon vor ca. 200 Jahren der englische Nationalökonom David Ricardo:
„Eine der schrecklichsten Geißeln, die zur Plage der Nationen erfunden wurde, ist die Staatsverschuldung“. Und wie recht hat er in seiner Aussage immer gehabt. Auch vom Wissen über diese Erkenntnis, schreckt es die politische und machtgeile Elite nicht ab, in immer größerem Stile Schulden zu Lasten der Bevölkerung zu machen.
Mit kreditfinanzierten Ausgaben kann zwar der Staat ausserhalb der Landesgrenzen alles Mögliche finanzieren und „Wohltaten“ für die Bevölkerung einleiten, aber im Gegenzug  muss er diese Ausgaben über Steuern und Abgaben wieder hereinholen.
Und hier hört das Verständnis der Bürger zurecht auf, zumal nachweislich die Geldgeschäfte des Stataates für die Politiker und hohen Beamten ein willkommner Anlass für skrupellose Selbstbedienung ist. 
Die „deutsche Elite“ hat in der vergangenen Woche wieder einmal in arroganter Weise gezeigt, dass es ihr nur um Machterhalt geht und nicht um das Aufzeigen von Lösungen, das Schuldenproblem jemals in den Griff zu bekommen.
Alle Politiker der Schwarz-Gelben Regierung haben nur die aufzunehmenden Schulden gerechtfertigt, ohne Details zu nennen, wie 2011 die Schuldenbremse funktionieren soll. Merkel und Co. verstecken sich im Moment hinter der im Mai zu erwartenden Steuerschätzung und den stattfindenden Wahlen in NRW.
Erst dann wird man die Katze aus dem Sack lassen und dem Bürger seine Belastungen offerieren und die massiven Einschnitte begründen.
Auch die Schönrednerei von Politik und  Medien, dass Deutschland trotz der Finanzkrise gut aufgestellt ist, täuscht nicht darüber hinweg, dass die deutsche Staatsverschuldung nicht nur die rund 1,685 Billionen Euro sind, denn in dieser Angabe fehlen die offenen Renten- und Pensionsansprüche, welche geleistet werden müssen, da keine Rücklagen vorhanden sind.
Im Umkehrschluss bedeutet das, wir sind mit ca. 2,1 Billionen Euro verschuldet, was ca. 90% des Bruttoinlandproduktes (BIP) ausmacht.
Die EU-rechtlichen Regelungen sehen vor, dass ein EU-Land nicht mehr als 60% Staats-schuld im Vergleich zum BIP haben darf und dass die jährliche Nettoneuverschuldung 3% nicht überschreiten soll.
Aber wahrscheinlich werden wir von mathematischen Nieten und Analphabeten regiert, denn sie müssten doch eigentlich ihre Beschlüsse und ihre Rechnungen lesen und überprüfen können und aus dieser Erkenntnis heraus sofort Maßnahmen zur Verringerung der Staatsschulden einleiten, was aber nicht geschieht.
Deshalb lenkt man lieber die Blicke auf Griechenland und andere EU- Staaten, welche sich offenbaren. Glauben die Politker, die deutschen Bürger merken nicht, dass in Deutschland   die gleichen Probleme anstehen, nur zeitversetzt?

Das zins- und gewinnorientierte Finanzsystem ist zum Scheitern verurteilt und aus diesem Grunde muss ein neues, nationales Finanzsystem geschaffen werden, das dem Wohle des Einzelnen dient. Es geht nicht an, wie einst Herr Finanzminister Eichel sagte: „ Wir haben mit diesen Schulden einen Teil unserer Zukunft verfrühstückt“ und einfach weiter so zu machen.
Das Land und das Finanzsystem bedürfen einer sofortigen Reform und das nicht in ein paar Jahren, sondern schon morgen sollten wir beginnen.
Bürger wehrt Euch gegen diese Schuld- und Zinspolitik, die Zukunft unserer Kinder, Enkel und alle nachfolgenden Generationen ist in Gefahr.

Dieter Weser – FP Deutschlands