Krieg  und Gesellschaft

Die Forderung der USA, die Zahl der deutschen Soldaten in Afghanistan zu erhöhen, stösst bei Umfragen auf eine starke Ablehnung. Nicht nur das. Der Militäreinsatz wird durchgängig abge-lehnt. Die Regierung vermied bislang den Begriff Krieg, weil die Bundeswehr nach dem Grund-gesetz nur zu Verteidigungszwecken eingesetzt werden darf, aber der Einsatz in Afghanistan ist kein Verteidigungsfall. Der Verteidigungsminister relativierte die Wortwahl, indem er von kriegsähnlichen Zuständen sprach, aber ansonsten liegt er völlig auf der bisher verfolgten Linie: Erfüllung der Hilfsdienste für die USA.

Schon seit einiger Zeit kann man beobachten, dass die Medien bei der Beurteilung des Krieges als Mittel der Politk von einer eindeutig ablehnenden Position abrücken. Als 1999 B. Clinton die Militärmacht der NATO gegen Jugoslawien einsetzte, weil der jugoslawische Präsident Milosovic sich dem Diktat des Westens nicht unterwarf, vermied G. Schröder den Begriff Krieg und sprch von einer „friedlichen Lösung mit militärischen Mitteln“. Nach dem WTC-Verbrechen 2001, das die terrorisstische Bedrohung der USA belegen sollte, verschärfte sich die Sprache und G. W. Bush sprach von nun an offen vom Krieg gegen den Terrorismus. Die Amerikaner konstruierten im Falle Afghanistan sogar einen Bündnisfall der NATO(militärischer Angriff auf einen Bündispartner), um die NATO-Länder zur Teilnahme zu verpflichen. Betrachtet man die letzten zehn Jahre, so gelang es den USA und ihren Vasallen, die anfänglich noch starken Widerstände in ihren Ländern zurückzudrängen. Zweifellos hatte der Anschlag auf das WTC in New York entscheidend zu diesem Stimmungsumschwung beigetragen. Ganz in dieser Hinsicht wirkte auch die permanente Hysterie über die terroristische Bedrohung in Europa. In der BRD erregte die Affäre um die Sauerland-Gruppe grosse Aufmerksamkeit.

Währrend des Kalten Krieges gab es eine permanente Spannung zwischen den Machtblöcken, die von einer kolossalen Aufrüstung begleitet war. Die Eskalation zum heissen Krieg war eine nahe-liegende Gefahr. Die Erhaltung des Friedens war daher ein Anliegen, das im unmittelbaren Interesse der Menschen lag. Die Friedensbewegung genoss bei den Völkern tiefe Sympathie.

Alle Erwartungen, dass nach dem Zusammenbruch des Kommunismus der Krieg als Bedrohung der Völker verschwinden würde, erwiesen sich als trügerisch. In den USA sprach man bald nach dem Ende des Kalten Krieges von einer Änderung der Kriegsform, bei der die Fronten sich nicht mehr in der herkömmlichen Weise gegenüber stehen. Man nannte das den asymmetrischen Krieg und entwickelte eine neue Theorie der Kriegführung(Hoch-Technologie und Moblität) als Teil ihres Anspruches, die führende Weltmacht zu sein.    

Nach dem Ende des Kalten Krieges verebbte die Friedensbewegung. Die neuen Gefährdungen des Friedens wurden vom Bürger nicht als so beängstigend empfunden. Die terroristischen Gefahren, die von Al Quaida und von dem Phantom Osama Bin Laden ausgingen, lagen ausserhalb des eigenen Lebensbereiches. Die Bombenanschläge, Entführunmgen und Piratenakte fanden in entfernten Ländern statt. Die Militäreinsätze der westlichen Staaten wurden von vielen Menschen als ausreichende Schutzmassnahmen empfunden. So war es zu Anfang des Einundzwanzigsten Jahrhunderts gelungen, ein Weltszenario aufzubauen, dass zwar Gefahrenherde enthielt, aber die eigenen Länder nicht direkt betraf. Die Mehrheit der Bürger unterstützte - bzw. tolerierte zumindest - die Abwehrmassnahmen der Regierungen. Das zivilgesellschaftliche Arrangenment für die Erhaltung des Weltfriedens verlor seinen früheren Stellenwert. Die Menschen betrachteten zwar die Militäreinsätze vielfach skeptisch, besonders angesichts der hohen zivilen Opferzahlen, hielten sie aber für unumgänglich. Wurde während des Kalten Krieges, vom Standpunkt der europäischen Bürger aus gesehen,direkt vor ihrer Haustür gedroht und gerüstet, so wurde jetzt, nach dem Kalten Krieg, geschossen und die beteiligten Solaten kamen auch aus Europa, aber eben in fernen Ländern. Der Krieg war in seiner direkten Form zurückgekehrt, noch fernab, aber in seinen Wirkungen brandnah. Das hatte zur Folge, dass die Toleranz in der Bevölkerung nicht widerspruchlos war. So gab es Kritik über die Verhältnismässigkeit der Mittel beim Einsatz von Kampftechnik, z. B. Einsatz von Uran-Munition, Flächen-Bombardements. Auch wurden zunehmend Zweifel laut an den Begründungen der Militäraktionen. Mehr und mehr sickerten Informationen durch, dass die Öffentlichkeit masslos belogen wurde. Aber eine allgemeine Auflehnung gegen den Krieg bewirkte das nicht. Ein gewisser Umschwung trat mit dem Irak-Krieg ein, aufGrundd e rräumlichen Nähe  und im Afghanistan Krieg, als die „eigenen“Verluste zunahmen und die sich verschlechternde wirtschaftliche Lage die Kriege in Frage stellte. Der Krieg wurde wieder zu einem aktuellen Thema. Kosten und Sinn der Militäreinsätze werden bezweifelt, aber eine Friedensbewegung wie früher während des Kalten Krieges ist bisher nicht wieder zustande gekommen.

Zur Begründung des Krieges wurde zu Zeiten des Kalten Krieges der Kampf gegen den Kommu-nismus in den Mittelpunkt gestellt, was eien konkrete fassliche Argumentation ermöglichte. Nach dem Zusammenbruch des Kommunismus war es die Verteidigung der Menschenrechte, der Freiheit und der Demokratie nach westlichem Muster. Die Welt sollte nach westlichen Vorstellungen geord-net weren. Dazu wurde auf die allgemeinen Menschenrechte verwiesen. die in der UNO-Charta von 1948 niedergelegt sind. Im Triumph über die Niederlage des Sozialismus sahen sich die USA und ihre westlichen Verbündeten jetzt als die einzigen Kulturmächte an. Die Überzeugungskraft dieser Argumente schwindet, je mehr die westliche Gesellschaft in die Krise gerät.

Doch bezüglich der Menschenrechte, des Friedens und der Demokratie macht sich eine starke Ambivalenz bemerkbar, denn auf diese Maximen berufen sich nicht nur die militärischen Akteure, sondern auch die friedensorientierten Kräfte und überhaupt die demokratische Opposition, also alle diejenigen, die im Gegensatz zu den imperialistischen Mächten stehen. Damit ergibt sich folgende Situation: sowohl die Befürworter als auch die Gegner der Krieges stützen sich auf Maximen, die in der Aufklärung formuliert wurden. Freiheit, Demokratie und Menschenrechte werden von beiden Seiten angerufen. Daraus folgt, dass diese keine eindeutigen schlüssigen, sondern doppeldeutige Maximen sind. Gerade ihre Allgemeinheit macht sie als Kriterien unbrauchbar, weil sie verschieden interpretierbar sind. Aus diesen Menschenrechten können nicht definitiv Begründungen für Krieg und Frieden abgeleitet werden. Das ist übrigens ein Phänomen der gesamten Zivilisation.

Die wirklichen Gründe müssen vielmehr in den konkreten Interessen der Kriegs- und Friedenspar-teien gesucht werden. Die Kritik darf bei diesen allgemeinen Begriffen nicht stehenbleiben. Kriege finden immer im Interesse der herrschenden Kräfte statt. Die Beherrschten haben kein Interesse am Krieg, müssen aber dafür motiviert werden, da sie ihn auszuführen und die Lasten zu tragen haben. Selbst in einem Verteidigungskrieg gegen einen Aggressor sind die Unterdrückten nicht die Gewin-ner. Nie waren die Beherrschten wirklich am Krieg interessiert. Für sie waren die allgemeinen Maximen vorgesehen, an denen sich ihre Seelen laben sollten. So haben wir die für die ganze Geschichte der Zivilisation den typischen Sachverhalt, dass die Herrschenden ein konkretes Interesse und die Beherrschten ein abstraktes Interesse am Krieg hatten. Der Krieg wird eben nicht nur von der Herrschaftsgesellschaft hervorgebracht, sondern er ist für sie eine geistige Formbe-dingung für die Unterdrückten. In der Beurteilung der Kriege der Vergangenheit verschmelzen faktisch die Interessen, ist die gegensätzliche Interessenlage aufgehoben. 

Die allgemeinen geistigen  Begründungen dienen nur zur Rechtfertigung der jeweiligen Haltung, nicht der Begründung. Sie sind so allgemein, dass sie auf den jeweiligen Fall gedeutet werden müssen. Die Sichtweise ist das ausschlaggebende Moment. Nach dem amerikanschen Präsidenten Obama muss man den Krieg von Fall zu Fall sehen. Das ist genau die Position, die in der Zivilisa-tion die gängige ist, mit der man jeden Krieg rechtfertigen kann, insofern man nur die zweck-mässige Sicht für die eigene Position findet. Von dieser Position aus betrachtet, ist die eigene Seite immer im Recht und die Gegenseite immer im Unrecht. Damit wird der Krieg generell zu einem Mittel der Politik gemacht, nämlich immer dann, wenn es um einen angeblich guten Zweck geht. Doch welcher Politiker, der für einen Krieg wirbt, würde nicht behaupten, dass der von ihm gewünschte Krieg einer guten Sache dient? Dieses Argument macht den Krieg zu einem beliebigen Mittel. Es gibt bis heute keine Argumentation, die den Krieg mit der Zivilisation generell als unvereinbar erklärt, sondern er gehört ihr an, nur in verschiedenen Bewertungen. Die Begründung des Krieges wird dem Interesse angepasst. 

Es ist also ein konkretes Interesse letztlich, das über den Krieg entscheidet. Es gibt kein anderes Kriterium, anhand dessen man entscheiden könnte. Krieg aus abstrakten Maximen abzuleiten, ist eine Irreführung. Es gibt keinen Grund, der einen Krieg vom Standpunkt der Unterdrückten aus rechtfertigt, auch nicht zur Verteidigung der allgemeinen Menschenrechte, des Friedens, der Würde des Menschen und der Demokratie.

Wie die Politik generell, so dürfen auch Kriege nicht moralisch begründet werden, denn die Moral ist unersättlich, sie fordert die Hingabe des ganzen Menschen. Alle Gründe ausserhalb des Interesse - Moral, Religion - sind ideologische Verbrämungen. Wir haben hier einen Fall vorliegen, der typisch für die Zivilisation ist: es wird vom Interesse her entschieden, das eingehüllt ist in Nebel-wolken, die den Menschen die Vorstellung geben, als würden sie für eine grosse erhabene Sache kämpfen. Kriege waren in der Zivilisation unvermeidlich, sie waren Bestandteil dieser Formation.  Mit ihnen wurde die Gesellschaft immer wieder neu geordnet.

Wir leben heute in einer Umbruchszeit, in der es noch Kriege gibt. Und da erhebt sich die Frage, wie die konsequenten Demokraten sich zum Krieg stellen sollen. Sollen sie einen gerechten Krieg unterstützen oder ablehnen. Inwiefern trägt ein gerechter Krieg zur Erneuerung der Gesellschaft bei, wenn er sich gegen reaktionäre Kräfte richtet? 

Das bisherige Denken der demokratischen Opposition bewegte sich im Rahmen der Zivilisation. Letzten Endes reduzierte es sich auf die die Auseinandersetunng zwischen Herrschenden und Beherrschten. So auch bei der Bewertung des Krieges. Gerechte Kriege waren Kriege, die sich gegen Herrschaftsansprüche richteten, dienten also auch der Abwehr von Annexionen. Eine revolutionäre Klasse führte deshalb einen gerechten Krieg, auch wenn sie nach dem Sieg eine neue Form von Herrrschaft errichtete. So wurden alle von kommunistischen Bewegungen geführte Kriege bewertet. Diese Kriege dienten der Einführung oder Erhaltung der Diktatur des Proletariats.  Aber diese Diktatur war eine Form von Herrschaftsgesellschaft, war also nurein Formenwandel innerhalb der Zivilisation. Die Unterscheidung von gerechten und ungerechten Kriegen hilft uns daher nicht weiter bei der Suche nach einer allgemeinen Antwort für die Verfechter der Erneuerung der Gesellschaft.

Da die neue Gesellschaft eine herrschaftsfreie Gesellschaft ist, können sich alternative Demokraten auch nicht an Kriegen innerhalb der Zvilisation beteiligen. Ein Krieg bringt weder eine Annäherung an den Epochenwandel, noch kann durch ih ihn dieser eingeleitet werden. Damit ergibt sich das  Ergbnis, dass sie jeden Krieg ablehnen müssen. Entsprechend dieser Schlusfolgerung sind sie  konsequente Pazifisten.

Aus den bisherigen Ausführungen wird deutlich, dass die Unterscheidung gerechter und ungerech-ter Krieg keine zukunftsorientierte Wertung ist. Mit der Unterscheidung gerechte und ungerechte Kriege werden Motivationen zur Veränderung von Herrschaftsverhältnissen innerhalb der Zivili-sation geschaffen. Die Annerkennung des Krieges ist vielmehr eine unüberwindbare Hürde. Wer vom Standpunkt der Erneuerung den Krieg beurteilt, der kommt zu dem letztendlichen Ergebnis, einen jeden Krieg abzulehnen. Unter allen Umständen muss die Forderung erhoben werden, einen Krieg zu verhindern oder schnellstmöglich zu beenden.

Das ist eine Aufgabe, die schwerer zu erfüllen ist, als einen gerechten Krieg zu führen, denn die Verhinderung des Krieges ist immer die Veränderung einer gesellschaftlichen Kräftekonstellation im eigenen Land. Die Verhinderung des Krieges ist die einzigste Forderung, mit der die Menschen sich wirklich konsquent von der alten Welt distanzieren.   

Diese Position ist auch strikt einzuhalten, wenn es um die Beurteilung des Zweiten Weltkrieges geht. Der Zweite Weltkrieg ist ein unbestreitbares Beispiel für einen gerechten Krieg, der aufgrund dieser Offenkundigkeit der Seiten eine bedingungslose Zustimmung nahelegt. Berücksichtigen wir aber die eben entwickelten Gedanken, so kann der konsequente Demokrat einem gerechten Krieg eben nicht zustimmen. Die generelle Ablehnung des Krieges gilt auch für dieses Beispiel, das heute gern als Beispiel für den Kampf gegen ausgewählte Diktatoren herangezogen wird. Seinerzeit verglich J. Fischer Milosevic mit Hitler, um das Bombardement Jugoslawiens zu rechtfertigen. Bei näherer Betrachtung sind es nur Machtkämpfe zwischen Diktatoren bzw. versuchten Diktatoren.  Diese haben früher die Kriegsgegner als vaterlandslose Gesellen beschimpft, heute als naive Pazifisten hingestellt.

Die bisherige Kriegsgegnerschaft hatte noch keine geschichts-philosophische Begründung, sondern war der spontane Vorgriff einer Zivilistionskritik. Vom Standpunkt der Demokratie hätte alles getan werden müssen, um den Zweiten Weltkrieg zu vermeiden bzw. um ihn zu beenden und zwar durch eine staatenübergreifende Verweigerung. Wir erinnern hier an die Verbrüderungen im Ersten Welt-krieg, zu denen es im Zweiten Weltkrieg infolge der starken Ideologisierung nicht kam. Auf welcher Seite auch gekämpft wird, immer befindet sich der Teilnehmer in einem geistigen Nebel.   Die Zivilisation ist eben keine kriegfreie Gesellschaft.

Der Pazifismus ist kein Hirngespinst, sondern, verbunden mit der Forderung nach Erneuerung der Gesellschaft, eine ausgesprochen aktivistische Haltung. Er ist nicht ein passives Abwarten, sondern ein aktives Eingreifen. Der Verteidigungskrieg gegen die faschistischen Armeen war nicht nur eine Folge der schwachen Demokratie, sondern er war auch ein Ausdruck dafür, dass eine wirkliche gesellschaftliche Alternative nicht vorhanden war. Man durfte nicht sagen: Nun, da er ausgebrochen ist, müssen wir ihn militärisch beenden, sondern, wir müssen ihn sofort beenden, ohne Sieger und Besiegte. Alles, was der sofortigen Beendigung gedient hätte, wäre richtig gewesen. Wir folgern aus dem ungerchten Krieg nicht die Zulassung des gerechten Krieges, sondern die unbedingte Vermeidung jeglichen Krieges. Der Zweite Weltkrieg beweist nicht die Notwendigkeit des  Vertei-digungskrieges, sondern die Notwendigkeit der Vermeidung des Krieges. Wer also aus dem Zweiten Weltkrieg die Zulässigkeit des gerechten Krieges ableitet, der leitet genau eine falsche  Schlussfolgerung ab, die den Menschen teuer zu stehen kommt. Wir sagen demokratische Politik ist unter allen Umständen eine kriegfreie Politik.

Wennn Obama aus dem aggressiven Potential des Zweiten Weltkrieges die Notwendigkeit des gerechten Krieges ableitet, dann bleibt er innerhalb der alten Gesellschaft befangen. Für Demo-kraten gilt absolutes Kriegsverbot. Wer den Menschen den Krieg als Mittel einredet, der schiebt die Menschen auf eine Position nach rückwärts. Je mehr sich die Zivilisation ihrem Ende nähert, desto entschiedener muss jeder Krieg abgelehnt werden. Wer heute den kriegsbewehrten Humanismus predigt, die Verteidigung der Menschenrechte mit Waffengewalt, der ist kein Demokrat. Dem fehlt die Sicht über die Grenzen der Zivilisation, der arbeitet den reaktionären Kräften in die Hände. Wenn der heutige deutsche Aussenminister die Aufstellung einer EU-Armee fordert, dann beweist er damit, dass diese Regierung völlig in alten Gleisen fährt.

Der Pazifismus ist keine Schwäche, fordert nicht zur Passivität heraus, sondern er ist eine Stärke und eine Verpflichtung zur Aktivität. Wer Pazifismus predigt ohne gesellschaftliche Erneuerung, der steht fürwahr auf verlorenem Posten. Pazifismus und Erneuerung gehören zusammen. Der Pazifsmus ist die Antwort auf die Frage der Stellung zum Krieg. Der Pazifismus ist eine Seite des Erneuerungsdenkens, das das Mittel der Gewalt nicht duldet. 
Jede Vermeidung eines Krieges ist ein Beitrag zur Erneuerung. Sie schränkt die Handlungsfähigkeit der Kräfte ein, die an der Herrschaftsgesellschaft hängen.

Das Interesse ist eine Grundlage jeglicher Bewertung in der Gesellschaft. Die Menschen haben ein Interesse an der Erneuerung und deshalb müssen sie gegen den Krieg sein. Es gibt keinen guten Krieg und keinen notwendigen.