Neue Richtung lehnt neue NATO-Zielsetzungen ab und bekräftigt Austrittsentschluß

Juni 2010. Die Neue Richtung nimmt den Bericht der Albright-Kommission zur Rolle der NATO in der Zukunft, welcher unter Führung der ehemaligen, für den Kosovo-Krieg mitverantwortlichen US-Außenministerin Madeleine Albright erstellt wurde, zur Kenntnis und lehnt die darin vorgeschlagenen künftigen Ziele für die NATO entschieden ab. Weg vom klassischen Verteidigungsbündnis (was die NATO ja schon lange nicht mehr ist), hin zu einem flexiblen Interventionsbündnis, daß überall dort eingreifen kann, wo strategische und ökonomische Interessen des Westens bedroht sind. (Bundespräsident Horst Köhler trat zurück, weil er genau Letzteres öffentlich zugab).

Unter dem Deckmantel der „gefährdeten ökonomischen Interessen“ ist nahezu überall eine Militärintervention zu rechtfertigen. So werden Deutschland und seine Verbündeten noch schneller in weltweite völkerrechts- und grundgesetzwidrige Kriegseinsätze verwickelt. Aus diesem Grund befürworten wir einen kompletten Austritt Deutschlands aus der NATO.

Mit dem Ende des Kalten Krieges ist dieses Bündnis komplett überflüssig geworden, es gibt keinen Warschauer Pakt mehr und keine feindlichen Armeen bedrohen unser Land. Die einzige Bedrohung für Deutschland geht vom Terrorismus aus. Gegen diesen nützt aber keine noch so geballte Militärmacht, sonst hätte ja der Anschlag vom 11. September 2001 in New York verhindert werden können. Der Terrorismus hat politische, soziale, religiöse oder wirtschaftliche Ursachen. Und nur politisch kann er auch beseitigt werden.

Auch hanebüchene Bedrohungsszenarien wie z.B. ein angeblich drohender Raketenangriff des Irans auf Europa, für den die Iraner weder ein Motiv, noch eine rationale Begründung hätten, können den Verbleib in der NATO nicht rechtfertigen.

In Zeiten der Wirtschaftskrise verbieten sich ohnehin Kriegseinsätze und Milliardensummen für ominöse Militärbündnisse schon aus ökonomischen Gründen. Wenn man die Gelder für die militärischen Abenteuer unserer Regierung für Investitionen im eigenen Land nutzt, kann ein NATO-Austritt zum Konjunkturprogramm werden.