Donnerstag, 8. Oktober 2009

Israel hat zwei deutsche U-Boote geliefert bekommen

<http://alles-schallundrauch.blogspot.com/2009/10/israel-hat-zwei-deutsche-u-boote.html>

<http://2.bp.blogspot.com/_MAIDScDNy6I/Ss2_wveIToI/AAAAAAAAEoE/_EzEkxDxGLM/s1600-h/dolphin_u_boot.jpg>Ende

September hat Deutschland zwei neue U-Boote der Dolphin-Klasse an Israel
ausgeliefert. Sie wurden in der HDWWerft in Kiel gebaut und von
israelischen Technikern und Ingenieuren für das Abschiessen von mit
Atombomben bestückten Marschflugkörpern aufgerüstet.

Die U212 genannten U-Boote wurden im Jahre 2005 bestellt und sollten
ursprünglich 2010 ausgeliefert werden. Mit dieser Lieferung besitzt
Israel nun fünf in Deutschland gebaute U-Boote mit modernster Technik.
Sie haben eine Besatzung von 35 Mann und können Atomwaffen bis zu einer
Distanz von 5'000 Kilometer abfeuern.

Die U-Boot-Flotte ist das teuerste und gefährlichste Waffensystem das
Israel in seinem Arsenal führt.

Die rund 500 Millionen Euro teuren Dolphin-U-Boote werden mit modernen
Brennstoffzellen angetrieben, die sie besonders lange tauchen lassen.

Deutschland hat die ersten beiden U-Boote an Israel nach dem ersten
Golfkrieg geschenkt und bezahlte die Hälfte am dritten. Das heisst, die
ersten drei Boote, 1999 und 2000 geliefert, sind mit 1,1 Milliarden Mark
aus dem Bundesetat subventioniert worden.

Die zwei neuen die gerade ausgeliefert wurden kosten jeweils 500
Millionen Euro, weil eine aufwendigere Antriebs-Technologie verwendet
wird. Von den 1 Milliarde Euro zahlt Deutschland 1/3 der Kosten oder 333
Millionen Euro.

Israel will bei der HDWWerft ein sechstes U-Boot der Dolphin-Klasse
bestellen und wünscht sich -- wie bei bisherigen Booten -- eine
millionenschwere Subvention aus dem Bundeshaushalt. Die Bundesregierung
hat den Bau des sechsten Bootes bereits 2006 genehmigt.

Neben dieser enormen Geschenke die den deutschen Steuerzahler erheblich
belasten, verstosst diese Lieferung auch gegen das deutsche
Kriegswaffenkontrollgesetz (KrWaffKontrG) welches als Ausführungsgesetz
zu Artikel 26 Abs. 2 des Grundgesetzes 1961 in Kraft trat.

Darin verbietet Paragraph 6 unter anderem die Lieferung von Waffen an
ein anderes Land, wenn "/die Gefahr besteht, dass die Kriegswaffen bei
einer friedensstörenden Handlung, insbesondere bei einem Angriffskrieg,
verwendet werden./" Die Lieferung von Kriegswaffen in Krisengebiete ist
damit untersagt. Und der Nahe Osten ist wohl DAS KRISENGEBIET
schlechthin und Israel droht laufend den Iran mit einem Angriffskrieg.

Wie die Lieferung dieser fünft U-Boote deshalb von der
Genehmigungsbehörde, dem Bundesministerium für Wirtschaft und
Technologie, überhaupt erlaubt wurde ist schon sehr bedenklich. Geht es
um Arbeitsplätze oder der "historischen Schuld" Deutschlands, oder beides?

Einer der von Deutschland gelieferten U-Boote ist permanent im
Persischen Golf stationiert und bedroht damit den Iran. Israelische
Medien haben betont, die fünf Boote sind der Schlüssel zu jeder
Entscheidung der israelischen Regierung einen Angriff gegen den Iran zu
starten.

Israel besitzt mindestens 150 Atombomben und hat den Atomsperrvertrag
NICHT unterschrieben und erlaubt KEINE Inspektionen seiner Atomanlagen
durch die IAEA, was aber laufend von der internationalen Gemeinschaft
vom Iran verlangt wird. Eine krasse Ungleichbehandlung.

Wieso darf Israel als einziges Land im Nahen Osten schon seit den 60ger
Jahren Atomwaffen besitzen, aber über diese Tatsache wird nie in den
Medien berichtet und nie in den ganzen Diskussionen über den Iran
erwähnt? Ja warum wohl!!!

Vor einigen Wochen hat zum ersten Mal ein israelisches U-Boot den
Suezkanal benutzt um in das Rote Meer zu fahren, statt die lange Reise
um Afrika zu nehmen, um sich dort zu positionieren. Von ägyptischen
Kriegsschiffen begleitet war dieses Manöver als Signal an den Iran
gedacht (UPI
<http://www.upi.com/Business_News/Security-Industry/2009/09/30/Israel-get-two-German-submarines/UPI-90101254337056/>).

*IAEA verlangt die Unterzeichnung des Atomwaffensperrvertrags von Israel*

Zum ersten Mal in 18 Jahren haben die USA und die westeuropäischen
Länder es nicht verhindern können, dass eine Resolution verabschiedet
wurde, die Israel dazu auffordert den Atomwaffensperrvertrag zu
unterzeichnen und sein gesamtes Nuklearprogramm unter die Kontrolle der
UN-Behörde zu stellen.

Die Resolution, welche am Ende des jährlichen Treffens der
Internationalen Atomenergieagentur IAEA in Wien verabschiedet wurde,
verlangt auch das Israel seine Nuklearanlagen in Dimona internationalen
Inspektoren öffnet.

Die Resolution wurde mit einer Mehrheit von 49 gegen 45 Ländern
verabschiedet. Gegner waren wie üblich die EU-Länder einschliesslich
Deutschland und die Vereinigten Staaten. 16 Länder enthielten sich der
Stimme.

Unter den 49 Staaten, die der Resolution zustimmten, waren neben den
arabischen Ländern - den Urhebern der Resolution - auch viele
Entwicklungsländer sowie die Mitglieder des UN-Sicherheitsrates China
und Russland.

Der israelische Vertreter lehnte die Resolution der Mehrheit ab und
betonte, sie werden sich weiter weigern Inspektionen zuzulassen.

Bisher konnten die USA die Länder der III. Welt dazu nötigen nicht der
Resolution zuzustimmen, was aber diesmal nicht gelang.

Israel konnte aber einen Vorschlag des Iran verhindern, der allen
Mitgliedern der IAEA verbietet die Atomanlagen eines anderen Mitglieds
anzugreifen und zu zerstören.

*Kommentar:* Braucht es noch einen Beweis wie einseitig und doppelzüngig
der Westen die Atompolitik betreibt? Der Iran ist Unterzeichner des
Atomsperrvertrages und erlaubt Inspektionen, hat nichtmal ein
Atomwaffenprogramm, geschweige denn eine Bombe und bedroht niemanden.
Israel weigert sich die Verträge zu unterzeichnen, die UNO-Resolutionen
einzuhalten und Inspektionen zuzulassen, hat tatsächlich eine grosse
Anzahl Atomwaffen und bedroht laufend seine Nachbarn, besetzt ihr Land
und bombardiert sie, droht unverholen den Iran mit Krieg. Die
rückgradlosen Politiker und Medien machen nichts um diese Doppelmoral
und den wirklichen Aggressor aufzuzeigen, sondern schweigen die eine
Seite tot und hetzen nur mit Propaganda und Lügen gegen den Iran,
bauschen eine Gefahr auf die gar nicht existiert. Ein Déjà-vu wie 2002
gegen den Irak.

Quelle: Alles Schall und Rauch