Er spricht von einem Komplott, von einer Hetzjagd, der er nicht mehr standhalten konnte. Beck war kein Mann mit neuen Ideen, ihm war nur klar, dass die SPD in der Klemme steckt. Geht sie nach links, verliert sie und geht sie nach rechts, verliert sie auch. Sie hat kein eigenes Konzept, mit dem sie die eine und die andere Seite hinter sich lässt. Beck wusste einfach nicht, was er machen sollte. Unter Schröder ging die Partei mit der Agenda 2010 auf Globalisierungs-Kurs und sackte seitdem kontinuierlich ab. Die Linke nutzte die Chance, zog enttäuschte SPD-Genossen und unzufriedene Wähler an sich und befindet sich auf der Überholspur. Von rechts die Übernahme und von links die Abwerbung, so begann für die SPD die Phase der Auflösung.
Auslöser der Krise war der hessische Landesverband, der bereit ist, den Pakt mit der Linkspartei einzugehen, da er allein nicht mehr die Kraft hat, die CDU-Landesregierung zu stürzen. Und tatsächlich setzte hier ein von der CDU lanciertes Trommelfeuer gegen Beck ein, weil er diese Absicht nicht kategorisch ausschloss. Man sagt, die „Schröderianer“ hätten die SPD wieder unter ihre Kontrolle gebracht. Und das bedeutet, dass die Parteiführung - aus staatspolitischer Verantwortung - die Partei auf Tuchfühlung zur CDU hält. Wenn man schon kein eigenes Gesellschaftsbild hat, will man wenigstens als regierungsfähig respektiert werden.
Müntefering als neuer Vorsitzender wird den Verfall der SPD nicht aufhalten. Denn ein noch so flottes Mundwerk kann auf Dauer nicht über mangelnde Fähigkeiten hinwegtäuschen. Deutschland braucht eine Neuorientierung, die weder rechts, noch links tradiert ist. Zu einer solchen ist aber die ganze SPD-Führung nicht fähig. Die linken Plätze sind besetzt, das hat sie den Schröder, Clement, Müntefering und Steinbrück zu verdanken. Deren Weiterentwicklung bestand darin, dass sie aus der Idee des sozialverträglichen Kapitalismus die sozialverträgliche Globalisierung gemacht haben, d.h., sie haben die SPD lediglich dem überdrehten Kapitalismus angepasst.
Das Zeter und Mordio der CDU gegen eine Annäherung der SPD an die Linkspartei ist gesellschaftspolitisch ohne Belang, weil die Linkspartei selbst über keine Alternative für Deutschlands Zukunft verfügt. Der Unterschied zwischen beiden Parteien ist nur graduell. Für die CDU/CSU ist eine gespaltene politische Linke jedoch vorteilhafter, weil sie dann mehr Handlungsspielraum hat.
Der Rückzug Becks offenbart die Hilflosigkeit der SPD angesichts der sich zuspitzenden sozialen Widersprüche, aber auch die Scheu vor einer gründlichen selbstkritischen Analyse. Die Linkspartei hat die Rolle der SPD übernommen und die SPD steht mit leeren Händen da. Was heute der SPD passiert, blüht morgen der CDU - die Bankrotterklärung. Nicht, weil ihr eine rechte Konkurrenz im Nacken sitzt, sondern weil die empörten Bürger ihr die Quittung geben werden. Um so mehr müssen endlich die Demokraten in den Vordergrund treten, müssen ihre Vorstellungen einer gesellschaftlichen Erneuerung darlegen, damit kein Vakuum entseht.
Deutschland kommt in Bewegung.
J. Hertrampf