Sie hören nicht auf die Stimme der Völker. Allen voran die deutsche Bundeskanzlerin.
Die Ablehnung der EU-Verfassung durch die Franzosen und die Niederländer wurde in den Wind geschlagen. Die Einpeitscher der EU-Wahnidee hofften, durch Rosstäuscherei die EU-Verfassung als EU-Grundlagenvertrag durchzusetzen und mussten erneut, diesmal durch die Iren, eine Niederlage einstecken. Ihnen ist bekannt, dass die Völker mehrheitlich diese EU ablehnen. Deshalb griffen sie zu dem Trick, ihr Machwerk auf dem Wege der parlamentarischen Ratifizierung durchzudrücken. So haben auch die verantwortlichen deutschen Politiker in betrügerischer Absicht den EU-Vertrag nur dem Bundestag und dem Bundesrat zur Ratifizierung vorgelegt, in der Überzeugung, dass dort nicht im Geiste des Volkes entschieden wird. Und so ist es auch gekommen.
Es ist ungeheuerlich, wenn Politiker und Regierungen, die ständig von Freiheit und Demokratie reden, ihren Völkern verweigern, darüber abzustimmen, in welcher Ordnung sie leben wollen. So handeln Diktatoren. Es ist beschämend für uns Deutsche, dass die verantwortlichen Politiker, allen geschichtlichen Erfahrungen zum Trotz, sich auf solche Abwege begeben. Die chauvinistische Hetze gegen das irische Volk, das von seinem Grundrecht der Selbstbestimmung Gebrauch machte, bestätigt die mahnenden Worte der aufrechten Demokraten Europas, dass die EU sich gegen die Freiheit der Völker richtet.
Heute ist es endgültig klar: die EU findet keine Zustimmung bei den Völkern Europas, die EU ist gescheitert. Bundestag, Bundesregierung und Bundespräsident sollten diese Einsicht umgehend anerkennen. Mehr noch, es gehört zum Anstand der Politiker in einer Demokratie, dass sie sich für eine falsche Entscheidungen beim Volk, dem Souverän, dem sie zu dienen haben, entschuldigen und ihren schweren Fehler bereuen.
Wenn die Mehrheit der Deutschen zur politischen Führung des Landes kein Vertrauen mehr hat, dann ist das darauf zurückzuführen, dass zwischen der Politik und den Interessen der Bürger ein tiefer Graben besteht. Mit der gegenwärtigen Führung hat Deutschland keine Perspektive. Sie ist unbelehrbar. Daher bleibt nur ein Ausweg, mit allen demokratischen Mitteln die herrschenden Politiker von ihren Machtpositionen zu verdrängen und durch Vertreter des Volkes zu ersetzen, die voll und ganz als Volksvertreter denken und handeln.
J. Hertrampf