Was ist passiert? Der Weltkonzern NOKIA hat in den vergangenen Jahren rund 88 Mill. € an Fördergeldern von der NRW Landesregierung und vom Bund erhalten. Wohl mit dem Ziel, Arbeitsplätze zu schaffen und zu erhalten. Das sagte und sagt die Politik.
Eine gute Tat, sollte man meinen. Daß mit diesen Subventionsmaßnahmen - und das nicht nur bei NOKIA - dem Großkapital noch mehr Geld in den Hintern geschoben wird, wird tunlichst verschwiegen. Jetzt, nach Ablauf der Rückzahlungsfristen, ist die Konzernspitze in Finnland schlau genug, sich neue weitere Fördermittel zu erhaschen. Kein Wunder, wenn dem Großkapital immer wieder Mittel in Millionenhöhe angeboten werden.
Nun erwartet ein neuer, von der EU erbauter Industriepark NOKIA in Rumänien. Jeder Dum-me kann sich an 3 Fingern abzählen, dass hier das Spiel von vorne losgeht. Die 3.000 Bochu-mer werden nicht die letzten sein, die durch diese Strategien ihren Job verlieren.
Jetzt jammert die Politik, hinterhältig und fadenscheinig, was das alles für böse Menschen sind. Die da, in Finnland. Wohl wissend, dass durch verantwortungsloses Handeln erst solche Streiche möglich gemacht werden. Der Ministerpräsident des Landes Nordrhein-Westfalen, Jürgen Rüttgers (CDU) verspricht, alles mögliche zu tun, was in seinen Kräften steht. Das er rechtlich gesehen , überhaupt keinerlei Möglichkeiten hat, eine solche Tat zu verhindern, wird auch hier verschwiegen.
Ökonomen und Wirtschaftswissenschaftler warnen immer wieder und sagen, dass Subventi-onen auf den Prüfstand müssen. Das es sich hier um Wirtschaftskriminalität in aller höchster Potenz handelt, haben viele Menschen längst begriffen. Kleinunternehmer des Mittelstandes werden dagegen systematisch vernichtet und ausgebeutet.
Wie lange noch wollen wir uns von der jetzigen etablierten Politik verraten und verkaufen lassen? Wann kommen Amtsankläger her, die verhindern, dass Volksvermögen verschleudert und verpulvert wird? Wann kommt die persönliche Haftung für Politiker und hohe Verwal-tungsbeamte?
Fragen, die wir uns selbst zu beantworten haben.
HMF – Offensive e. V.; Chieming/ Obb. und Wuppertal
Heinz Hörter