Instrumentalisierung

Wider die Instrumentalisierung der Verbrechen des Rechtsradikalismus/ Nationalsozialismus

Vorwort aus aktuellem Anlass; 22.08.07

Der Überfall von 50 deutschen Männern auf 8 indische Männer im sächsischen Mügeln gibt mir Anlass zu diesem neuen Vorwort.

Ich zitiere hier aus einem Kommentar von Margarete Limberg vom Deutschlandradio:

„Unbestritten ist, dass ein Mob von rund 50 Deutschen acht Inder brutal geschlagen und durch den Ort gehetzt hat, dass offensichtlich die Umstehenden tatenlos zugesehen haben und die Polizei erst spät eingegriffen hat. Zeugen berichten, ausländerfeindliche Parolen gehört zu haben, so dass ein rassistischer Hintergrund angenommen werden muss. Ob es organisierte Neonazis waren oder nicht organisierte Rechtsextreme im Verein mit einigen ressentimentgeladenen „Normalbürgern“, ob sie aus Mügeln stammen oder aus der näheren und ferneren Umgebung, ob am Anfang eine trunkene Rempelei im Festzelt oder ein Plan stand, ändert nichts an dem schockierenden Vorgang, an indischen Opfern und deutschen Tätern.“ [1]

Soweit wohl die derzeit aus der Ferne fest zu stellenden Fakten. Nun hören wir immer wieder gerade von CDU Politikern, wie dem Ex-Innenminister von Sachsen, Heinz Eggert, in einer geradezu blind zu nennenden Art und Weise, nach derartigen Ereignissen: „Rechtsextremismus sei kein ostdeutsches Problem“.[2] , wie heute im Deutschlandfunk geschehen, und obwohl viele Fakten dagegen sprechen.

Doch glauben wir ihm mal. Dann ist es wohl ein gesamtdeutsches Problem. Dieses deutsche Problem ist aber nicht erst seit diesem o. gen. abscheulichen Ereignis bekannt. Es existiert seit über 100 Jahren und heißt: Fremdenfeindlichkeit, Fremdenhass. Es ist dies ein Kennzeichen des Nationalismus und des Nationalsozialismus, der eine Ideologie ist, deren Ursachen folgendes einschließen: durch Gewalt anerzogene Autoritätshörigkeit; respektloser Umgang mit Menschen während ihrer Kindheit und Jugend und darüber hinaus durch autoritäre Erzieher; die Instrumentalisierung von Menschen für eine, wie auch immer geartete „Sache“; berufliche Perspektivlosigkeit; Menschengruppen als Sündenböcke zu stigmatisieren – egal, ob es sich um Ausländer, Juden, Schwule, kritische Intellektuelle, Muslime, Buddhisten, Inder, Franzosen, Russen, Vietnamesen oder überhaupt „irgendwie“ Andersgeartete oder Andersdenkende handelt; die Verachtung von besitzlosen Menschen; die Verachtung des Individuums und seiner Menschenrechte – und anderes mehr, auf das ich weiter unten eingehe und das in einer unüberschaubaren Fülle von Literatur bereits seit Jahrzehnten erforscht ist.

Der Nationalsozialismus als Ideologie wird auch als solcher in der gerade geführten veröffentlichten Mediendebatte kaum noch genannt, jetzt heißt er: Rechtsextremismus. Der Titel dieses Essays, der vor dem Verbrechen in Mügeln geschrieben wurde, könnte also auch lauten: “Wider die Instrumentalisierung des Rechtsextremismus.“ Wir können diese beiden Begriffe gleich setzen.

Der Herr Ex-Minister Eggert und viele seiner Politikerkollegen, sowie politische Kommentatoren beschwören nun wieder die Zivilcourage der Bevölkerung, so auch Frau Limberg vom Deutschlandradio. Als würde Beschwörung und Gerede etwas bewirken gegen entschlossene und organisierte, gewaltbereite Parteien und Schlägertrupps, die ihr Leben als unterdrückt, entwurzelt, verachtet und perspektivlos empfinden. Bloße Beschwörungen und Appelle nutzen da nichts. Damit machen es sich die Politiker und Kommentatoren zu einfach, wie sie auch in der umfangreichen Literatur über Rechtsextremismus seit vielen Jahrzehnten hätten nachlesen können.

Das, was helfen wird, diese Gewaltbereitschaft zurück zu führen, besteht aus verschiedenen Maßnahmen, die vom Staat zu treffen sind. Den Menschen, die sich zum Rechtsextremismus hingezogen fühlen, sind zum einen die Strafen für Gewaltanwendung gegen andere Menschen konkret vor Augen zu führen; zum anderen ist ihnen eine Lebensperspektive durch menschenwürdige Arbeit und Bezahlung dieser Arbeit zu geben; sie sind mit konkreten Ausbildungs- und Arbeitsangeboten aus ihrer aussichtslosen sozialen Situation zu führen; ihr Menschenrecht auf Arbeit ist, wie bei allen anderen Menschen in Deutschland auch, zu achten und sie sind nicht als Kanonenfutter für die Großindustrie zu verheizen, sondern ihnen ist eine nach ihren Anlagen und Wünschen und Fähigkeiten ausgerichtete Arbeitsstelle anzubieten, die sie sich durch Qualifikation erarbeiten können und die sie auch nützlich sein läßt für die Gesellschaft. Denn Arbeit gibt es in diesem Staat genug.

Weitere Maßnahmen seitens des Staates wären: Aufklärung in den Schulen über den historischen Nationalsozialismus auf deutschem Boden und seine Ursachen; eine Bildungsangebot in den staatlichen Schulen, das mehr auf emotionale und kreative Intelligenz setzt als auf das idiotische Auswendiglernen, und auf die von Natur aus vorhandene Lernbereitschaft von Menschen. Ein Bildungsangebot, das nicht dem Interesse der Großindustrie dient, willige Lohnsklaven zu bekommen, sondern den jeweiligen Interessen der Individuen entgegen kommt und diese fördert.

Die abscheuliche Hetzjagd auf Menschen, die in einem Verhältnis von 50 zu 8 stattfand, zeigt auch ein völlig unterentwickeltes Bewusstsein von Fairness bei den Tätern. Wo kommt dieser Mangel an Fairness, an Ethik – wo kommt dieser Werteverfall her? Sind es nicht die „Vorbilder“ in Politik und Wirtschaft, die uns seit Jahrzehnten vorführen, wie egoistisch und unfair sie mit Menschen umgehen, die nichts haben als ihre Arbeitskraft und ihre Ausbildungen?

Und gerade diese Leute aus Politik und Wirtschaft palavern angesichts dieses Ereignisses von den Schäden, die der Wirtschaftsstandort Deutschland durch diese hundsföttischen Taten erleiden würde. Das nenne ich „typisch deutsche, dem Rechtsextremismus den Boden bereitende, Großindustriepolitik“.

Es mag sein, dass die amtierenden Politiker tatsächlich nicht mehr anders können, als nur noch in Kategorien der Finanzeffizienz und Profitmaximierung zu denken. Das aber ist nicht staatsmännisch – sondern krämerhaft. So verhindern sie auch eine offene Debatte darüber, wie es denn jetzt in Deutschland weiter gehen soll.

Der Rechtsextremismus wird instrumentalisiert, indem er dazu benutzt wird, der so genannten „Zivilgesellschaft“ die Verantwortung für die Verhinderung von Gewalttaten aufzubürden, weil „die Politik“ ja schon so viele Millionen Euro in irgendwelche Projekte gesteckt hat und, wie Herr Finanzminister Steinbrück nicht müde wird zu sagen: „Ein ausgeglichener Staatshaushalt ist Ziel unserer Politik. Deshalb können weder aktive Beschäftigungsmaßnahmen des Staates für erwerbslose Menschen, noch Steuersenkungen für Familien mit Kindern stattfinden.“ Und so weiter. Man kann deswegen den Eindruck haben, Herr Steinbrück wäre der Bundeskanzler, nicht Frau Merkel. Aber das die Bundesagentur für Arbeit so genante „Überschüsse“ erzielt, das passt ihm gut in den Haushalt, - Überschüsse, die eigentlich gar keine sind, sondern Versicherungsbeiträge der erwerbstätigen Bevölkerung. Dass diese Versicherungsbeiträge zweckentfremdet werden – bzw. könnte man auch sagen „gestohlen“, gibt den Parteien wie der NPD weitere Wahlkampfmunition und nachvollziehbare Argumente, die den Volkszorn zum kochen bringen.

Diese Zusammenhänge werden nirgends in „mainstream media“ dargestellt – bewirken aber auch einen Zulauf der hoffnungslosen und deswegen verführbaren Menschen zu den Rechtsextremisten.

Ich schließe hier das Vorwort anlässlich der Verbrechen in Mügeln, Sachsen, BRD, Europa – nicht ohne zu erwähnen, dass es auch in vielen anderen Ländern Westeuropas Rechtsextremismus, Nationalsozialismus und Gewalttaten gegen Ausländer und „irgendwie Andersgeartete“ gibt, die die gleichen Ursachen haben wie die in Deutschland. Nur, wir erfahren weder davon etwas durch „mainstream media“, noch von den existierenden Möglichkeiten, das gesellschaftliche Leben anders als profitorientiert, kleinkrämerisch oder großindustriell orientiert zu organisieren. Es fehlt schlicht am politischen Willen dazu – wie schon in der Weimarer Republik.

Ich greife das Tabuthema Nationalsozialismus auf, weil selbst einer der weltweit berühmtesten Intellektuellen, Noam Chomsky, den ich im übrigen sehr schätze, in einem Interview von August 2007 wieder die Verbrechen des Nationalsozialismus und seine Propagandatechniken ins Feld führte. Ich zitiere hier aus dem Interview:

„In den 1930er-Jahren war es das Prinzip der Nazi-Propaganda, einfache Worte zu wählen, sie ständig zu wiederholen und mit Gefühlen, Wünschen und Ängsten aufzuladen. Als Hitler 1938 das Sudetenland besetzte, bekundete er nur die edelsten und menschenfreundlichsten Absichten: als gehe es um eine humanitäre Intervention, die eine ethnische Säuberung unter den Deutschstämmigen verhindern sollte.“

„Auch wenn sich im Bereich der Propaganda seit den alten Griechen nicht viel verändert hat, gibt es doch stetige Verbesserungen [der Propagandatechniken; Anm. K.J.]. Die Instrumente wurden stark verfeinert, paradoxerweise gerade in den freisten Ländern der Welt, in Großbritannien und den USA. Beide waren schon in den 1920er-Jahren in der Entwicklung der demokratischen Rechte so weit fortgeschritten, dass der Freiheitsdrang ihrer Bürger nicht mehr von der staatlichen Gewalt allein gezügelt werden konnte, weshalb man sich fortan auf die Techniken der „Konsensfabriken“ stützte.“[3]

Wir wollen jetzt aber nicht den gedanklichen Kurzschluss ziehen, dass die USA und Großbritannien die Urheber der massenpsychologischen Propaganda waren, so a la: „Die haben damit angefangen und sind also Schuld.“ , denn, wie Chomsky sagte, auch in der Antike waren Techniken der Beeinflussung der öffentlichen Meinung bekannt und wurden benutzt. Wer es nicht glauben will, der lese bei dem antiken Historiker Sallust nach.

Es sollte jedem klar sein, dass eine Lüge, wird sie nur oft genug wiederholt, ihre Spuren im Bewusstsein der Menschen hinterlässt.

Doch die Techniken der Manipulation der öffentlichen Meinung stehen hier nicht im Vordergrund, obwohl sie heute mit den ausgefeiltesten technischen Apparaturen, in der Hand einiger weniger Reicher, verfeinert und optimiert mit dem elaborierten Wissen um die menschliche Psyche, praktiziert werden. Hier beschäftigt uns nun die Instrumentalisierung des Nationalsozialismus.

Es ist beklemmend, sich als Deutscher eines Jahrgangs nach 1945 immer wieder mit den Verbrechen des Nationalsozialismus konfrontiert zu sehen. Aber auch die Jahrgänge vor 1945, sagen wir die ab 1933 Geborenen, können unmöglich eine persönliche Schuld hinsichtlich der Nazi Verbrechen auf sich geladen haben. Zehn- und Zwölfjährige sind nicht strafmündig, ihnen fehlt es an Erkenntnisvermögen und sie unterliegen noch leichter der Manipulation durch Erwachsene und deren Propaganda als ältere Menschen. Aber auch die in den Jahren vor 1933 Geborenen, die in den Jahren 1930 – 1933 geborenen Menschen, die heute also in ihren siebziger Jahren sind, waren bei der Wahl Hitlers zum Reichskanzler noch nicht wahlberechtigt in der Weimarer Republik und können deshalb auch unmöglich eine persönliche Verantwortung oder gar Schuld an den Verbrechen des Nationalsozialismus tragen. Trotzdem hat gerade diese Generation für die Schuld der Nazis gebüßt und Milliarden Deutsche Mark und Euro als Reparationen und Wiedergutmachung bezahlt – und tut es immer noch – wie wir alle es mit unseren Steuerzahlungen auf jedweden Einkauf gezwungen sind zu tun.

Ein Zeuge der Gegenwart

Norman Finkelstein hat in seinem Buch „Die Holocaust Industrie“ bereits auf die Instrumentalisierung des Holocaust durch einige US-Rechtsanwälte hingewiesen und auch darauf, dass die betroffenen Menschen selber, also die, die Anspruch auf Reparationszahlungen geltend machen konnten, lieber direkt mit deutschen Bundesregierungen verhandelt hätten als mit den erwähnten US-Rechtsanwälten. Denn die deutschen Bundesregierungen der Nachkriegsära sind ihren staatlichen Verpflichtungen zu Reparationen in der Rechtsnachfolge der Nazi-Diktatur nachgekommen. Das ist so in dem erwähnten Werk Finkelstein’s nachzulesen. Es sei noch erwähnt, dass viele Opfer der Nazi-Diktatur bis heute nicht entschädigt sind, obwohl Milliardenzahlungen an die selbst ernannten US-Rechtsvertreter der Opfer geleistet wurden. Offensichtlich wurde das Geld nicht weiter gegeben.

Es wurde also der Nationalsozialismus, bis in unsere Zeit hinein, von US-Rechtsanwälten dazu benutzt, Milliarden Zahlungen aus Deutschland und der Schweiz moralisch zu erpressen, immer mit dem Argument der ungeheuren Verbrechen gegen die jüdische Bevölkerung Europas. Diese US-Anwälte haben es aber tunlichst versäumt, auch für die nichtjüdischen Opfer der Nazis Reparationen einzufordern, als da wären: Gewerkschaftler, Kommunisten, Homosexuelle, Sozialdemokraten, Roma, Sinti, Kirchenmitarbeiter wie Bonhoeffer und jedweder Andersdenkender.

Sippenhaft ist abgeschafft

Der Autor hier bestreitet die Verbrechen der Nazis nicht. Was ich aber bestreite, ist eine irgendwie geartete Verantwortlichkeit der oben genannten, und heute lebenden Generationen für diese Verbrechen.

In den zivilisierten Rechtsstaaten Europas und überhaupt jedweder Zivilisation gibt es keine Sippenhaft. Diese ist auch in unserem aktuellen Rechtssystem zumindest theoretisch abgeschafft, weil die Unmenschlichkeit dieser Praxis offensichtlich ist.

Denn was kann der Sohn für die Taten des Vaters, was kann ein Dreijähriger für die Handlungen seiner Eltern? Was kann ein Enkel für die Handlungen seiner Großeltern, die sie taten, als er noch gar nicht geboren war? Was kann ein Mensch, der erst nach der Niederlage Deutschlands nach dem Zweiten Weltkrieg geboren wurde, für die Verbrechen der Nazis? Die Antwort ist so klar wie eine frische Gebirgsquelle: Nichts. Überhaupt nichts. Im Kapitel „Historisches“ werde ich weiter unten darauf noch eingehen.

Heuchlerische Erinnerungsarbeit

Die permanente Erinnerung an die Schandtaten des NS-Regimes seitens des Staates und der amtierenden Politiker nützt wenig bis gar nichts zur Verhütung weiterer Verbrechen, wenn die gesellschaftlichen Rahmenbedingungen nicht so beschaffen sind und gestaltet werden, dass sie jegliche Form des Fanatismus und Extremismus verhindern. Fanatismus und Extremismus können aber nur verhindert werden, wenn Menschen zufrieden mit ihrem Leben sind.

Wir leben heute wieder in einer Gesellschaft, die durch Unzufriedenheit geprägt ist. Diese Unzufriedenheit ist der Nährboden für jeglichen Fanatismus und Extremismus.

Es ist also zuerst die Aufgabe des Staates, die Zufriedenheit unter den Menschen durch die Gestaltung befriedigender Rahmenbedingungen zu bewirken, damit sie nicht den Verführungen der Ideologen erliegen. Von der Schaffung befriedigender Gesellschaftsverhältnisse kann aber heute leider keine Rede sein – und das ist die oben erwähnte Heuchelei der Machthaber.

Abgesehen von der Zufriedenheit einer kleinen Minderheit Reicher und ihrer Schergen, die sich allerdings am lautesten beschweren können, da sie die modernen Propagandamittel beherrschen, ist kaum noch jemand zufrieden mit den gesellschaftlichen Verhältnissen.

Der Nationalsozialismus wird auch von Seiten des Staates instrumentalisiert, indem man den Eindruck erweckt, diese Spielart des Fanatismus und Extremismus bestünde aus seinen Symbolen, z.B. dem Hakenkreuz, SS-Abzeichen, Nazi-Flaggen, etc.

Das aber ist falsch. Der NS-Fanatismus besteht nicht aus Zeichen und Symbolen, sondern aus einer Ideologie, geboren aus Unzufriedenheit, ungenügender Bildung, Rassenwahn und Rassenhass. Zu den weiteren Ursachen können wir noch die Industrialisierung Westeuropas nehmen, die damit verbundene Entwurzelung der Bevölkerung, ihre Verelendung zur Zeit des Manchester-Kapitalismus und die Zerstörung vieler guter Traditionen und, last but not least, die Umweltzerstörung, die das Industriezeitalter in den letzten 200 Jahren verbrochen hat.

Der Hass auf die Juden existiert in Europa nachweislich schon seit Jahrhunderten. Die Nationalsozialisten konnten sozusagen auf diesem latenten, Jahrhunderte altem Hass aufbauen und diesen unterschwelligen Hass auf die Juden als Sündenböcke lenken.

Der deutsche Staat und insbesondere die parlamentarischen Parteien begehen den Fehler, die NS-Verbrechen als schlimmste historische Verbrechen darzustellen, so, als wären sie ein Einzelfall der Geschichte. Diese Verbrechen sind aber weder ohne Vorbild, noch sind sie ein Einzelfall.

Es hat in der Geschichte Europas und Amerikas und Afrikas und Indiens während der letzten 2000 Jahre immer wieder gesetzlose, fanatische und grausame Verfolgungen unschuldiger Menschen gegeben.

Erinnert sei hier an die Terrorherrschaft Phillips des Zweiten von Spanien im 16. Jahrhundert und anderer europäischer Despoten; an die Bartholomäusnacht; an die Verfolgungen der Protestanten in Frankreich, Deutschland, den Niederlanden, Belgien und anderen Ländern Westeuropas; an die Opfer der Inquisition; an die unschuldig Gefolterten und Ermordeten des Dreißigjährigen Krieges und an die Verfolgung Andersgläubiger vor diesen Ereignissen, denn auch Karl der Große ließ mehrere Tausend Sachsen ermorden, weil sie nicht zum Christentum übertreten wollten; erinnert sei auch an die Ermordung der geistigen Elite der Keltischen Völker zur Zeit des Römischen Imperiums.

Weitere historische Beispiele sind: die Entführungen, die Ermordung und Versklavung von Millionen Menschen aus Afrika nach Amerika durch alle Imperialmächte Europas; die Ermordung der indigenen Bevölkerung Nordamerikas durch die britischen, deutschen und französischen Truppen und Siedler sowie der US-Regierung selbst; die Ermordung und nahezu vollständige Ausrottung der Ureinwohner Südamerikas durch die spanischen Konquistadoren; die Verfolgungen und Ermordungen von unschuldigen Menschen in Russland, Osteuropa und China während der jeweiligen blutigen Revolutionen; die Abwürfe von zwei Atombomben auf die zivile Bevölkerung Japans. Diese Beispiele sollen uns jetzt genügen.

Wir sehen hier: Die NS-Verbrechen sind weder einzigartig noch beispiellos in der Geschichte der Menschheit. Sie unterscheiden sich von den o. gen. Verbrechen durch die Wahl der Mittel. Die Nazis wendeten die modernsten Techniken zum Massenmord an: Gaskammern. Aber auch die diesen Verbrechern voraus gegangenen Massenmörder wendeten die modernen Mittel ihrer Zeit an: Kanonen, Pistolen, Gewehre, mit Krankheitserregern infizierte Decken und vergiftetes Essen und Brunnen; man kann bei letzterem also von biologischer Kriegsführung sprechen. Schließlich ist aber eine biologische Waffe nichts anderes als Gift – und Giftmord ist auch seit Menschengedenken das Mittel heimtückischer Verbrecher.

Böses gebiert nur Böses

Eine gerechte Gesellschaft läßt sich nicht auf den Leichen und in dem Blut ermordeter Menschen errichten.

Auch die Nazi-Schandtaten werden nicht durch andere Schwerverbrechen gerechtfertigt oder gar entschuldigt. Aber: sie sind im Kern nichts anderes als andere, von Staaten und deren habgierigen Eliten, verübte Schwerverbrechen gegen die Menschlichkeit.

Ich relativiere die Nazi-Schwerbrechen nicht, sondern ordne sie ein in den Ekel erregenden Blutstrom aus Krieg, Verfolgung, Gewalt, Habgier, Folter, Rachsucht und Massenmord, der die Geschichte der Menschheit durchzieht und bei dessen erschütterndem Anblick uns und jedem empfindenden Wesen übel wird. Angesichts dieses Meeres aus Menschenblut könnte man fast den Glauben an die Menschheit überhaupt verlieren. Dennoch können wir Hoffnung schöpfen. Woraus? Zum Beispiel aus der Geschichte der Menschenrechte Westeuropas, die Ihr hier nachlesen könnt:

Die Geschichte der Menschenrechte beweist uns, dass trotz aller Niederschläge und Qualen, die die gutwillige Menschheit erlitten hat, es dennoch einen gesellschaftlichen Fortschritt in unserer Geschichte gibt. Dieser Fortschritt mag quälend langsam voran schreiten, aber er schreitet voran, gegen alle Hindernisse, die böswillige Übeltäter ihm in den Weg legen. Er drückt sich nicht nur juristisch in Form von Gesetzen aus, sondern auch im friedlichen Zusammenleben und der Zusammenarbeit von freiheitsliebenden Menschen aller Rassen, Hautfarben, aller Herkunft und Konfessionen. Letztlich haben auch alle Bösartigkeiten und Schwerverbrechen diesen Fortschritt nicht verhindern können.

Im Zusammenhang mit der oben erwähnten heuchlerischen Erinnerungsarbeit, die die amtierenden Machthaber „leisten“, und die deshalb heuchlerisch ist, weil sie die Ursachen des Fanatismus und Extremismus im Gewand des Nationalsozialismus nicht benennt und auch nicht aufarbeitet, steht die Ausländerproblematik in Deutschland.

Wir kennen das Totschlagargument, das immer dann zum Einsatz kommt, wenn sich irgendjemand kritisch zur Anzahl von Ausländern in Deutschland, oder bestimmten Gruppen letzterer und ihrem Verhalten, äußert. Man ist dann schnell, zu schnell bei der Hand mit dem „Du Nazi“ Vorwurf. Diesen Vorwurf möchte niemand auf sich sitzen lassen und deshalb wird eine offene und kontrovers geführte Debatte über die Anzahl der in Deutschland lebenden Ausländer und das Verhalten einiger der letzteren nicht geführt.

Als gäbe es nichts am Benehmen vieler Ausländer in Deutschland zu kritisieren. Sind das denn alles Heilige oder Engel? Das wäre nun allerdings zu merkwürdig und auch äußerst unwahrscheinlich. Da wir uns aber nicht auf Vermutungen stützen, sondern auf Ideale und Fakten, sei hier ein hyperlink gesetzt: www.heimatforum.de . Die Informationen dieser Internetseite beziehen sich auf Angaben des Statistischen Bundesamtes und andere amtliche und polizeiliche Quellen.

Hier ein Zitat von dieser Seite; die im Text genannten Fußnoten u. Quellen befinden sich hier unter dem Zitat:

Ausländerkriminalität

Eine Kurzanalyse

Während die Kriminalität bei den Deutschen sinkt, steigt sie vor allem bei ausländischen Jugendlichen an. Der Anstieg der Gewaltkriminalität betrug von 1995-2005 mehr als ein Drittel, wobei der „Anteil ausländischer Jugendlicher vor allem in den Ballungsgebieten größte Sorgen bereitet“, wie der Sprecher der Polizeigewerkschaft Konrad Freiberg feststellte [1]. So haben beispielsweise in Berlin 77% aller jugendlichen Intensivtäter einen Migrationshintergrund [2]. Der Anteil ausländischer Strafgefangener in den Jugendanstalten schwankt zwischen 20 und 40%.

„BKA-Präsident Jörg Ziercke hat sich entschlossen, Klartext zu reden: Ausländische Jugendliche sind vier Mal häufiger in Raubstraftaten verwickelt als ihre deutschen Altersgenossen. Noch dreimal häufiger fallen sie in den Polizeistatistiken mit Gewalttaten auf.“

Laut Polizeilicher Kriminalstatistik (PKS) von 2004, betrug der Ausländeranteil an ermittelten Tatverdächtigen nach Abzug ausländerspezifischer Straftaten 19,3% [3]. Besonders hoch waren die Anteile der ausländischen Tatverdächtigen bei Vergewaltigung (30,6%), Raubstraftaten (30,1%) und Mord (29,6%). Zum Vergleich: Der offizielle Ausländeranteil in der Bevölkerung beträgt knapp 9% (ohne Eingebürgerte). Ausländer waren im Jahr 2004 somit statistisch doppelt so häufig kriminell wie Deutsche. Zu beachten ist jedoch, dass sich unter ausländischen Tatverdächtigen auch Personen befinden, die nicht zur Wohnbevölkerung zählen, z.B. Touristen. Ebenfalls ist der hohe Anteil, sich illegal in Deutschland aufhaltender Ausländer nicht zu unterschätzen. Er betrug im Jahr 2001 ca. 20% an allen ausländischen Tatverdächtigen. Die Behauptung, bei der Feststellung der höheren Kriminalität von Ausländern würde es sich „nur“ um Tatverdächtige handeln und dies ließe keine Rückschlüsse auf die tatsächliche Kriminalitätsbelastung zu, ist falsch. Im Gegenteil: Die Anteile ausländischer Verurteilter korrelieren sehr wohl mit den Anteilen der Tatverdächtigen. Im Jahr 2004 waren insgesamt 23,3% aller in Deutschland verurteilten Straftäter Ausländer, darunter besonders hohe Anteile bei Vergewaltigung (32,6%), Raubstraftaten (33,1%) und Mord (38,3%) [4]. Mehr als jeder dritte Mord wird in Deutschland somit von Ausländern begangen. Da die Einbürgerungen ebenfalls weiter voranschreitet und ausländische Kinder zum Großteil automatisch die deutsche Staatsbürgerschaft erlangen, werden direkte statistische Vergleiche in Zukunft immer unsicherer. Der stellvertretende Vorsitzende des Bundes Deutscher Kriminalbeamten (BDK) Rolf Jaeger spricht sogar von einer Kriminalisierung Deutscher in der Statistik [5] und fordert eine Aufteilung der Tatverdächtigen nach Herkunftsländern, um ein wirklichkeitsgetreues Bild der Entwicklung zu zeichnen.

Der Kriminologe Prof. Dr. Hans-Dieter Schwind unterscheidet in Bezug auf die Ausländerkriminalität 5 problematische Tätergruppen [6]:

· Kinder und Enkel der Gastarbeitergenerationen aus den Mittelmeerländern, „deren Integration in Deutschland zu einem erheblichen Teil nicht gelang“

· Asylbewerber- und Wirtschaftsflüchtlinge aus Osteuropa und den Dritte-Welt-Ländern, „die im Gegensatz zu den Gastarbeitern nicht ins Land geholt wurden, sondern von selbst kamen und meist über keine Arbeitsstelle verfügen“

· Politische Extremisten: v.a. Palästinenser, Iraner, Iraker, Tamilen, Türken, Kurden

· Kinder und Jugendliche der in den letzten Jahren zugewanderten Spätaussiedler

· Touristen z.B. aus Polen, „die mit Straftaten oder mit Prostitution „schnelles Geld“ machen“

Im Bereich der organisierten Kriminalität (OK) haben Ausländer die Deutschen längst verdrängt. Im Jahr 2004 waren 62,9% aller Tatverdächtigen in diesem Segment Ausländer, z.B. osteuropäische Einbrecher- und Raubtäterbanden, vornehmlich aus Serbien, Albanien und Rumänien, die Tageseinbrüche sowie (mit bisher unbekannter Brutalität) sog. Blitzüberfälle durchführen.

[1] Bundesvorsitzender der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Konrad Freiberg: Interview in der Neuen Osnabrücker Zeitung, 2.4.2005, Zitat: „Der Anstieg der Gewaltkriminalität hält an. Sie stieg in den letzten zehn Jahren um ein Drittel. Nach den vorliegenden Zahlen aus neun Bundesländern betrug die Zunahme im vergangenen Jahr erneut gut drei Prozent. Das ist ein Alarmsignal, weil ein Ende dieser schlimmen Entwicklung nicht absehbar ist und der Anteil ausländischer Jugendlicher vor allem in Ballungsgebieten größte Sorgen bereitet. Das gilt speziell für Raub und Sexualdelikte.“

[2] ZDF heute-journal: „Wenn Schüler Straftaten begehen“, 3.5.2006, 77% der jugendlichen Intensivtäter in Berlin sind ausländischer Herkunft.

[3] Bundesministerium des Innern: Polizeiliche Kriminalstatistik (PKS), 2004, Zitat: „Ohne ausländerspezifische Delikte betrug der Tatverdächtigenanteil Nichtdeutscher 19,3 Prozent...“ (S. 26), Ausländerspezifische Straftaten sind z.B. Verstöße gegen das Asylgesetz, die nur von Ausländern begangen werden können.

[4] Statistisches Bundesamt: Verurteilte 2004, Straftaten insgesamt: 179.801, Ausländeranteil insgesamt: 23,2%, darunter Sexuelle Nötigung/Vergewaltigung: 32,6%, Raub und Erpressung, (räuberischer Angriff auf Kraftfahrer): 33,1%, Mord und Totschlag: 38,3%

[5] DIE WELT: „Deutsche werden in der Statistik kriminalisiert“, 18.7.2006, Zitat: „Die Wahrheit über den Zusammenhang zwischen Kriminalität und Migrationshintergrund könnte sogar noch dramatischer sein, wie Rolf Jaeger, stellvertretender Vorsitzender des Bundes Deutscher Krimalbeamten (BDK), glaubt. Eigentlich kriminalisiert die Statistik die Deutschen’, sagt Jaeger. So wird bei den Tatverdächtigen nicht unterschieden, woher sie kommen: Unter den deutschen Tatverdächtigen finden sich auch Eingebürgerte. Letztlich werden eingedeutschte Russen kriminalstatistisch genauso als deutsche Straftäter erfaßt wie auch eingedeutschte Türken, Afrikaner, Asiaten oder andere Europäer, die die deutsche Staatsbürgerschaft erhalten haben’, sagt Jaeger und fügt hinzu: Eine konkrete Aussage, welche Kriminalität von hier geborenen deutschen Straftätern ausgeht, kann seit Jahren nicht mehr getroffen werden.’“

[6] Schwind, H.-D.: „Befürchtete Gefahren der Zuwanderung – nur ein Horrorszenario?“, In: Kerner, H.-J.; Marks, E. (Hrsg.): Internetdokumentation Deutscher Präventionstag, Hannover, 2003

[7] Pfeiffer C. & Wetzels P.: „Zur Struktur und Entwicklung der Jugendgewalt in Deutschland“, 2001, erschienen im Internet: http://www.kfn.de/strukturentwicklungjugendgewalt.shtml

------------------------------------------------------------------------------Zitat Ende.

---------------------------------------------------------------------- Es steht wohl jetzt fest: wir haben es nicht nur mit Heiligen und Engeln zu tun.

Selbstverständlich wollen wir auch nicht alle oben genannten Angehörigen der verschiedenen Nationalitäten in einen Topf werfen oder gar in Sippenhaft nehmen. Aber was wir wollen, ist eine angemessen differenzierte Auseinandersetzung mit den Ursachen dieser Probleme, ohne dass wir, die diese Probleme öffentlich ansprechen, sofort dem Vorwurf der Ausländerfeindlichkeit ausgesetzt werden oder gar der Sympathie für nationalsozialistisches Gedankengut verdächtigt.

Denn das verhindert eine angemessene Problemanalyse und auch die zu treffenden Maßnahmen, die ein Anwachsen dieser Kriminalität verhindern oder sie zurück führen könnten.

Es ist aber einsehbar und verständlich: Quantität wirkt sich auf Qualität aus. Ein Beispiel: zuviel Quantität von Salz wirkt sich verschlechternd auf die Qualität des Essens aus. Das Essen kann gar ungenießbar werden.

Die Menge und das Verhältnis der Zutaten zueinander bestimmt überall die Qualität – auch die Lebensqualität.

Eine Nation, - und ich spreche jetzt nicht von den USA, die uns „von oben“ ständig als Leitstern präsentiert werden, aber in ihrer Gesellschaft bis heute keine Zufriedenheit der Bevölkerung bewirken konnten und deshalb auch kein Vorbild sein können; die USA, die überhaupt keine Nation im europäischen Sinne sind, d. h. eine Nation mit einer auf ihrem Territorium seit Jahrtausenden ansässigen Bevölkerung – eine Nation also, die durch große Zuwanderung von Ausländern und durch das gleichzeitige Sinken der Geburtenrate der Einheimischen geprägt wird, deren Sitten und Gebräuche und deren Volkscharakter wird sich völlig verändern.

40 Jahre Geburtenrückgang und Masseneinwanderung haben die Basis für den Bevölkerungsaustausch gelegt. Bereits jedes dritte Neugeborene besitzt mindestens einen ausländischen Elternteil. Jede fünfte Ehe ist international. In Deutschland leben mittlerweile mehr als 15 Mio. Menschen mit sog. Migrationshintergrund. Das sind knapp 20 % der Wohnbevölkerung. In großen Städten, wie Nürnberg, Frankfurt oder Stuttgart, sind nach Angaben des Statistischen Bundesamtes bereits 60 % der jungen Jahrgänge ausländischer Herkunft, Tendenz in den nächsten Jahren stark steigend.

Währenddessen überaltert die deutsche (Rest-)Bevölkerung in einem nie da gewesenen Ausmaß. Gründe dafür sind vor allem die Geburtendefizite seit 1972 und die steigende Lebenserwartung. Die durchschnittliche Kinderanzahl der deutschen Frau liegt heute bei 1,2 (zur Erhaltung wären 2,1 notwendig). Jede neue deutsche Generation ist somit mehr als ein Drittel schwächer als ihre Elterngeneration; oder anders ausgedrückt, ein Drittel der deutschen Frauen bekommt gar keine Kinder mehr.“[4]

Die öffentliche Diskussion über diese realen Zustände in Deutschland darf nicht von der oben beschriebenen Instrumentalisierung des Nationalsozialismus verhindert werden.

Vonnöten ist m. E. eine sofortige und intensive finanzielle Förderung deutscher Familien und die Familien- u. Kinderfreundliche Gestaltung der Arbeitswelt.

Wer dies als politisch Verantwortlicher unterlässt, macht sich schuldig am voraussehbaren und berechenbaren Niedergang des Deutschen Volkes. Dies wäre allerdings in der Geschichte der Menschheit einzigartig und ohne Vorbild: dass die herrschende Machtelite das eigene Volk zum Untergang durch Aussterben verurteilt.

Da ich oben auf das Kapitel „Historisches“ hinwies, soll dies auch hier folgen. Es werden die Themen „Sippenhaft“ und „psychologische Voraussetzungen“ für Fanatismus und Extremismus vertieft und an historischen Beispielen, auch aus der Literatur, gezeigt.

Historisches

Sippenhaft wurde zweifelsohne in Europa praktiziert. Wir können dies nachlesen unter anderem im „Gallischen Krieg“ von Julius Caesar. Er schrieb, er habe die Kinder der von ihm unterworfenen Fürsten der Kelten und Germanen als Geiseln genommen, damit ihm die Fürsten aus Angst um ihre Kinder gehorsam blieben. Caesar selber war ein verhältnismäßig nachsichtiger und gütiger Sieger; es gab andere, die nicht so menschlich wie er mit den von ihnen geraubten Menschen verfuhren, sondern sie bei einem Vertragsbruch der Fürsten ohne viel Federlesens umbringen ließen.

Aber auch in der Antike wurden derartige Rachehandlungen an Unschuldigen scharf verurteilt und schufen nur wieder Hass und neue Gewalt. Ein Teufelskreis aus Gewalt und Gegengewalt setzte ein. Denn was würdet Ihr empfinden, wenn man Eure unschuldigen Kinder tötet?

„Wehe den Besiegten!“ , so könnte man mit einem keltischen König sagen, der ca. 300 Jahre vor Christus Rom erobert hatte und sich den Abzug seiner Truppen von den Römern buchstäblich vergolden ließ. Diesem König hätte aber ein weiser Mann widersprochen und darauf hingewiesen, dass Menschen sich an unmäßige Strafen oder unmäßig auferlegte Kosten erinnern – Zeit ihres Lebens. Das aus dieser Erinnerung weder Freundschaft noch Sympathie werden können, sollte jedem klar sein. Die Römer erinnerten sich noch 250 Jahre später an den unmäßigen keltischen Eroberer und straften dessen Nachfahren in Gallien mit dem Einmarsch Caesars und seiner Legionen sowie der Unterwerfung ganz Galliens.

In unserer Epoche scheinen die Siegermächte von Kriegen nicht viel aus der Geschichte gelernt zu haben. Zum Beispiel war der Versailler Vertrag, den das Deutsche Kaiserreich nach der Niederlage im Ersten Weltkrieg akzeptieren mußte, ebenfalls unmäßig hart für das deutsche Volk. Die Reparationszahlungen, die vom Deutschen Reich zu leisten waren, „schlachteten“ sozusagen „die Kuh, die man melken“ wollte. Dem deutschen Arbeiter und Angestellten, dem Handwerker, dem kleinen Beamten und den vielen kleinen Selbständigen blieb nicht genug zum Leben, weil sie unmäßig hohe Steuern und Abgaben zahlen mussten. Dies bewirkte äußerst große Unzufriedenheit im Volk und bereitete so die psychologischen Voraussetzungen mit vor, an denen Hitler, die anderen Nazis und auch die deutschen Erzkonservativen, die Adligen, die Rittergutbesitzer und nicht zuletzt die Groß-Industriellen wie Krupp, Stinnes, Thyssen etc. mit ihrer Nazi-Ideologie anknüpfen und aufbauen konnten.

Der große Heinrich Mann hat auch diese gesellschaftliche Situation in seinem Roman „Der Kopf“ beschrieben. Wikilink: http://de.wikipedia.org/wiki/Heinrich_Mann#Werk

Hier sei aus der Wikipedia zum Werk Heinrich Mann’ s noch etwas mit aktuellem Zeitbezug zitiert: „Die Romane „Professor Unrat“ oder „Das Ende eines Tyrannen“ und „Der Untertan“ sind von ganz anderer Art. Hier übte er in pointierten, zuweilen belustigenden Formulierungen scharfe Kritik an den politischen Verhältnissen im Wilhelminischen Deutschland, am Untertanengeist des deutschen Bürgertums und an der sozialen Ungerechtigkeit dieser Zeit. Die moralische Entrüstung über die, wie er empfand, „heuchlerische Wohlanständigkeit“ seiner Zeit- und Standesgenossen, ihren „dumpfen Nationalismus“ und ihre „rücksichtslose Ausbeutung“ der arbeitenden Bevölkerung war auch das Thema vieler seiner Erzählungen. Der „Opportunismus von Gewerkschaftsfunktionären und SPD-Funktionären“ wird ebenso schonungslos kritisiert, wie der in seinen Augen „Ungeist der Bourgeoisie“, der er sich selbst zugehörig fühlte und von deren „positiven Werten, Leistungs- und Bildungswillen“ er sich auch nie distanzierte.“ Zitat Ende.

Falls sich nun jemand an die gesellschaftlichen Zustände unserer Gegenwart erinnert fühlt, so kann ich das durchaus nachempfinden.

Abschließende Vermutung

Warum wird der Nationalsozialismus instrumentalisiert? Könnte es sein, dass die herrschenden Machthaber ihn benutzen, um von ihren eigenen, subtilen, modernisierten Herrschafts- u. Propagandamethoden, sowie ihren eigenen Menschenrechtsverletzungen ablenken wollen?

[1] http://www.dradio.de/dkultur/sendungen/kommentar/660770/

[2] http://www.dradio.de/dlf/sendungen/interview_dlf/660851/

[3] Quelle: http://www.monde-diplomatique.de/pm/2007/08/10.mondeText1.artikel,a0058.idx,20

[4] http://www.heimatforum.de/#aufbau