Ich nehme das Schreiben von Herrn Klaus Jäger aus Moers, mit dem Titel „Das Herzstück eines alternativen Wirtschaftsprogramms könnte eine Quelle zur Belebung werden,“ zum Anlass, meine Meinung zu diesen Themen zu bekunden.
Es gab in diesem Schriftstück die nachstehend, nummerierten Themenschwerpunkte, die m. E. so nicht umgesetzt werden sollten, denn sie sind letztendlich kontraproduktiv.
Das waren die Themenschwerpunkte:
1. Akquirierung von Finanzmitteln für die potentielle Allianz
2. Förderprogramm für den Mittelstand mit entsprechenden Vorschlägen
3. Kulturförderung
4. Umweltschutz
Zu diesen Themen gibt es von uns folgende Ansichten und dementsprechend Korrekturen:
1.) Selbstverständlich werden wir schnellstmöglich zuverlässige Geldquellen brauchen, denn Einfluss geht derzeit eben nur über Geld. Doch dieses Geld darf uns später nicht als verpflichtender Ballast am Bein hängen und unsere politischen Aktivitäten behindern oder negativ beeinflussen! Als Parlamentarier haben wir das gesamte Volk und nicht spezielle Interessen zu vertreten.
2.) Wir von der N-W-O-11554 sind Verfechter einer möglichst lupenreinen, sich selbst regulierenden Marktwirtschaft, unter staatlicher und juristischer Beobachtung - und mit der moralischen Verpflichtung des Kapitals, sich in angemessenem Rahmen sozial zu engagieren. Nur der Kapitalismus kann es sich leisten, permanent sozialer zu sein, als alle anderen Gesellschaftsformen.
Insofern gilt der Kapitalismus längst bei den Experten als die Beste aller möglichen Wirtschaftsformen und wurde 1949 auch in der zeitgemäßen Form als Markwirtschaft in das Grundgesetz geschrieben.
Ich zitiere aus dem Werk „Moral und Politik“ von Vittorio Hösle:
„Der Kapitalismus ist eine Wirtschaftsform, die dem Geist der neuen Zeit am angemessensten ist. Er basiert auf den moralischen Gedanken der formalen Gleichheit und der Freiwilligkeit der Kooperation und auf der intellektuellen Forderung nach Rationalisierung.“ Zitat Ende.
Dazu gehört selbstverständlich auch der rationelle Umgang mit Ressourcen.
Hinzu kommt, dass das Verursacherprinzip als das moralisch Bestmögliche gilt.
Will eine Gesellschaft und ihre Regierung optimalen Nutzen, in Form von Gewinnen, Einkommen, Steuern und sozialen Leistungen etc, von den Unternehmen erzielen, so darf sie dieses Gefüge aus der formalen Gleichheit und Unabhängigkeit auf gar keinen Fall durch administrative Maßnahmen stören, sondern darf die Entwicklung nur beaufsichtigen lassen.Das werden die Sozialisten z. B. nie begreifen.
Leider - und das kann gar nicht laut genug gesagt werden - haben wir in der BRD nie eine solche Marktwirtschaft erfahren können, denn es wurde in der Vergangenheit - faktisch vom ersten Tag an, zwangsverwaltet - und es wird immer noch, heute sogar mehr den je, geregelt, beeinflusst und subventioniert. Das sind mittlerweile höchst negative Einflüsse, die das ganze Wirtschaftsgefüge in eine gefährliche Schieflage gebracht haben.
Es ist in der Ökonomie der BRD genug durch Dilettanten experimentiert worden, die zwar den Einfluss, aber nicht die Kompetenz eines Ludwig Erhard hatten. Statt die Nachkriegs - Zwangsverwaltung abzubauen, wurden von den Politbanausen immer neue Irrwege begangen. Allen voran darf ich hier den selbstinszenierenden, großen Zampano „Karl Schiller“ nennen.
Für uns von der N-W-O-11554 ist das der wahre Grund für die gigantische, monetäre - und damit auch politische Misere in der Bundesrepublik.
Deshalb streben wir an, sämtliche Unternehmen, auch die Landwirtschaft, die Transportunternehmen sowie die öffentlichen Dienste, den marktwirtschaftlichen Kriterien zu unterwerfen. Subventionen jeglicher Art müssen schnellstmöglich eingestellt werden.
Was administrative Eingriffe bzw. Beeinflussungen auf Wirtschaftsvorgänge betrifft, so sollten sich diese auf die Absicherung eines Existenzminimums der Bürger beschränken. Z. B sollte weiterhin dafür Sorge getragen werden, dass ausreichend preiswerter Wohnraum vorhanden ist, dass eine preiswerte Energieversorgung gewährleistet ist, dass sich keine Preiskartelle bilden oder dass Monopole ihre Machtstellung nicht ausnutzen. Ferner sollte für alle Bürger eine soziale Grundabsicherung für die Wechselfälle des Lebens, wie Krankheit, Erwerbsunfähigkeit und Altersvorsorge, eingerichtet werden. Darauf kann dann jeder individuell seine Wohlstandsabsicherung aufbauen.
Für die heimische Wirtschaft sollten nur die nötigsten Auflagen verbleiben, die sich z. B. auf die Waffenproduktion und den Handel damit -, auf den Umweltschutz -, also die Reinhaltung von Land, Wasser und Luft sowie den möglichst optimalen Erhalt von Flora und Fauna -, ferner auf eine noch zu schaffende, funktionsfähige und unabhängige Börsenaufsicht beziehen. So stellen wir uns den schlanken Staat und eine klare Form der Marktwirtschaft vor.
Einen staatlichen Eingriff zur Förderung von Wirtschaftszweigen, wie von Herrn Jäger vorgeschlagen, z. B. die Förderung des Mittelstandes, sollte es deshalb nicht geben. Kapital und letztendlich auch Fachkräfte werden immer dahin wandern, wo es die besten Verdienstmöglichkeiten gibt. Also müssen wir als potentielle Politiker für ein gefälliges Biotop für alle unsere Bürger -, aber auch für alle Formen der Wirtschaft, sorgen, damit diese in der Lage sind, sich ihren Wohlstand zu erarbeiten und zu sichern.
Geld ist bekanntlich scheu wie ein Reh, demgemäss muss unser potentielles Biotop ein gefälliges und ruhiges Plätzchen sein, wo es sich ungestört vermehren kann, ohne das von Staatswegen stetige Veränderungen, Erhöhungen oder gar kleinliche Kontrollen im Geldverkehr vorgenommen werden, wie z. Z. üblich. Hier muss Rechtssicherheit und damit Planungssicherheit herrschen, schließlich will - und muss der Staat ja auch seine Steuern kassieren - aber bitte, nur so viel, wie unbedingt nötig.
Zu so einem gefälligen Biotop und einem wettbewerbsfähigen Wirtschaftsstandort gehört z. B.:
1. Eine gute, progressive Infrastruktur einschließlich zeitgemäßer, leistungsfähiger Transportunternehmen
2. Die administrative Gleichbehandlung aller Unternehmen sowie deren Schutz.
3. Entbürokratisierung der Arbeitsbedingungen und der Auflagen
4. Transparenz und andere vertrauensbildende Maßnahmen, z. B. Vermeidung von unnötigen Zwängen, wie derzeit die überzogene Forderung, die CO² Immissionen noch stärker zurück zu fahren.
5. Ein neues, einfaches und transparentes Steuerrecht
6. Keine administrativen Eingriffe in das Währungsgefüge
7. Sofortige Liberalisierung der Forschung
8. Eine schnelle und zuverlässige Justiz (Privat- Wirtschafts- und Arbeitsrecht)
9. Rechts- und Planungssicherheit durch Tarifautonomie und zeitgemäßem Betriebsverfassungsgesetz. Einbindung der Mitarbeiter mittels Firmenbeteiligungen. Die Lohnerhöhungen sollten in der Regel nicht die Inflationsspirale antreiben. Die Tarifpartner sollten sich eine ständige Schlichtungsinstanz schaffen, damit Streiks möglichst vermieden werden. Hier können auch Mindestlöhne für alle Gewerke ausgehandelt werden.
10. Eine liberale Gesellschaftsordnung und eine freie, progressive Gesellschaft.
11. Eine gute Bildung und ein entsprechendes Selbstbewusstsein der Bürger
12. Ein neues Gesundheitsbewusstsein der Bürger soll, durch Aufklärung über alle erfolgsträchtigen Heilmethoden und deren Anwendung, gefördert werden. Möglichst Prophylaxe statt Heilung, deshalb sollten Ärzte und Heiler, zusammen mit den Patienten, die Abläufe festlegen, nicht aber die Krankenkassen oder die Pharmaindustrie.
13. Drastische Absenkung der Lohnnebenkosten durch zeitgemäße, zukunftsgerichtete Verbesserung und Veränderung der sozialen Sicherungssysteme (hier gibt es ganz neue Aspekte die angewendet werden sollten) sowie Steuersenkung auf ein Minimum. Der Staat hat nicht die Aufgabe Vermögen anzuhäufen, darf aber auch keine Schulden machen.
14. Letztendlich sollte eine friedliche Außenpolitik, im Rahmen der UN, aber auch ein fairer Welthandel, die Basis für einen guten Absatz heimischer Produkte bilden.
Nach meiner Meinung dürfte die Umsetzung der vorgenannten Punkte einen Quantensprung in Sachen zukunftsgerichteter Technologien - sowie einen anhaltenden Wirtschaftsboom auslösen. Dieser Aufschwung wäre nicht nur von psychologischer -, sondern er wäre, durch die Nachfrage im In - und Ausland, von selbsttragender Natur, auch für den jetzt benachteiligten Mittelstand. Weitere Bevorzugung sollte es jedoch nicht geben.
Ganz allgemein sollten wir deshalb heute keine so konkreten Forderungen, wie z. B. Mindestlöhne aufstellen und diskutieren. Bevor wir überhaupt an eine parlamentarische Arbeit denken können, um so was umzusetzen, werden mindestens 6 - 8 Jahre vergehen - und das auch nur, wenn wir alle zusammen die gegebenen Chancen und Möglichkeiten optimal ausnutzen. Demgemäss sollte unser gemeinsames Augenmerk auf die Synergie gerichtet werden.
Es geht auch nicht darum von Seiten einer Administration Wirtschaftsprogramme zu erstellen oder Arbeit zu schaffen, denn es gibt Arbeit genug. Für qualifizierte Arbeiten stehen heute schon zu wenig Fachkräfte zur Verfügung. Wir haben also jetzt schon einen Fachkräftemangel und können diesen auch nicht durch moralisch zweifelhafte Green-Card-Methoden beheben, sondern müssen selber ausbilden.
Nach wie vor ist einfach die Dienstleistung an der Arbeit zu teuer. Also müssen wir von administrativer Seite dazu beitragen, den Faktor Arbeit zu entlasten, z. B. durch Abbau von Bürokratismus und Verbilligung der Dienstleistungsangebote durch Steuersenkungen und durch Senkung der Lohnnebenkosten. Dies geht nach unserem Dafürhalten sogar mit einem verbesserten Krankenversicherungsschutz und Rentensystem. Nur das optimal Mögliche, sollten wir auch anstreben. Insofern brauchen wir keine Quelle der regulierten Belebung, wie Herr Jäger dies proklamierte, sondern eine neue Form der Politik, wie sie die Allianz hoffentlich auf die Beine stellt.
3.) Die öffentliche Hand hat heute schon genug mit dem Erhalt vieler Kulturgüter zu tun. Dies sollte zunehmend von der Wirtschaft, z. B. in Form von Stiftungen getragen werden. Es ist m. E. nicht die Aufgabe der Politik Kulturförderprogramme aufzulegen. Kultur liegt heute im Ermessen der Bundesländer. Doch gelebte Kultur muss aus der Bürgerschaft kommen und dort muss sie auch gepflegt werden, also sie gehört in die Sachkompetenz der Bürger und der Kommunen.
4.) Die Umwelt hat derzeit keine Lobby. Der sog. Umweltschutz verschlingt zwar seit Jahren enorm viel Geld, dieses kommt aber der Natur keineswegs zu Gute, verschwindet also in dunklen Kanälen. So werden von mir besonders die Subventionen von landwirtschaftlichen Flächen mit 250 € / ha angeprangert. Großgrundbesitzer werden auf diese Weise, auch ohne zu arbeiten und auf Kosten der Steuerzahler, zu Millionären.
Im Gegenteil geht z. B. die Zersiedelung ungehemmt weiter, ebenfalls setzt sich die negative Bilanz bei Flora und Fauna ungebrochen fort. Kurz, Umweltschutz in der BRD ist genau wie in den meisten EU - Ländern nur eine teure Farce, ein teures Feigenblatt für Politiker, weil sie vom Umweltschutz und seinen Wechselwirkungen offensichtlich nicht die geringste Ahnung haben.
Wir verfügen über eine gute Fachkompetenz in Sachen Naturschutz sowie über Kontakte zu Umweltexperten und sind in der Lage, Konzepte zur erhaltenden Nutzung unserer Natur zu erstellen. Wir haben dabei den einfachen, aber effektiven Naturschutz der Niederlande zum Vorbild. Außerdem könnten gerade im Umweltschutz viele Bürger zur ehrenamtlichen Tätigkeit angeregt werden.
Was die Klimaveränderung betrifft, so beruht diese nicht auf dem sog. Treibhauseffekt. Das ist physikalisch gar nicht möglich und wird dementsprechend auch von unabhängigen Fachleuten, wie z. B. vom Diplommeteorologen Dr. Wolfgang Thüne aus Oppenheim, bestritten:
Auch wir haben, nach 30 jährigen Recherchen, diesbezüglich umfangreiche Erkenntnisse. Diese Gründe hier näher zu erläutern, würde allerdings den Rahmen sprengen. Doch wir müssen hier thematisch eine strikte Trennung zwischen der Klimaveränderung und der Luftverunreinigung durch Abgase aller Art vornehmen. Eine unmittelbare Korrelation lässt sich jedoch nicht erkennen.
Das Thema Klimaschutz und Klimaregeneration ist technisch wie politisch hochbrisant und gehört in die Hände der Vereinten Nationen. Die Ursachen für den plötzlichen Klimawandel seit 1954 sind bekannt, werden aber von den USA und den Russen totgeschwiegen bzw. verleugnet. Deshalb interessiert die Offiziellen beider Nationen auch der Klimaschutz nicht, sie wissen es besser.
Wir in der BRD können für unsere klimatische Zukunft gar nichts tun. Die derzeitige Klimahysterie der Menschen ist von den Wissenden gewollt und lenkt damit wunderbar von den Ursachen ab, ferner spült sie Geld in die Kassen.
Kurzum, unserer Wirtschaft hier zusätzliche Bürden aufzuerlegen, stärkt nur die Konkurrenz aus den USA und Fernost, die von derartigen Lasten nicht betroffen sind.
Insofern hat Tony Blair richtig erkannt, dass für den Klimaschutz kein Land bereit sein wird, seine Wirtschaft zu schädigen. Schon gar nicht diejenigen, die ja die Ursachen genau kennen.
Solange die BRD den inoffiziellen Status eines 51. Bundesstaates der USA inne hat und unser Volk gleichzeitig im nationalen Verwaltungsdschungel -, sowie in den Fesseln der Eurokraten hängt, wird eben diese Gesellschaft ihr Potential auch nur beschränkt entfalten können.
Unter anderen wird geschickt verhindert, dass die geistige Potenz, die bei unserem Volk vorhanden ist, voll genutzt werden kann. Unsere Schulbildung ist mangelhaft und die Wissenschaft wird mit Steuergeldern korrumpiert, indem zwar viele Forscher einen öffentlichen Arbeitsplatz bezahlt bekommen, doch sie müssen im Gegenzug ihre Forschungsergebnisse geheim halten oder sie verschwinden in irgendwelchen Statistiken etc. Kurz gesagt, ausgebildete Wissenschaftler und ihre geistige Potenz werden der Wirtschaft entzogen.
Konrad Lorenz nannte diesen Zustand „die Indoktrination der Wissenschaft“ und hielt das Szenario für eine der acht Todsünden der Menschheit.
Das Gleiche gilt für die öffentlichen Verwaltungen und Beamten. Durch die völlig überzogene Bürokratie werden unnötig viel Beamte sowie andere Verwaltungsangestellte gebunden und damit der Wirtschaft als Fachkräfte vorenthalten.
Die USA üben nicht nur politischen Druck auf die BRD aus, sondern im Zuge ihrer globalen Überwachung der angeblichen Terroristen, wird gleichzeitig Wirtschaftsspionage im riesigen Stil durchgeführt. Zusammen mit der Ignoranz gegenüber den Klimaproblemen wird Teilen der US - Wirtschaft dadurch ein unverhältnismäßiger Vorteil verschafft.
Jeglicher Fortschritt, der progressiv und zukunftsweisend möglich wäre, wird bei uns im Keim erstickt. Es scheint fast so, als wollte man die heimische Wirtschaft endgültig erledigen.
Die Angst vor den Deutschen und ihrem ungezügelten, geistigen wie wirtschaftlichen Potential, sowie ihrer Sachkompetenz, ist bei einigen mächtigen Zeitgenossen eben sehr groß. Man versucht uns abzuzocken und auszusaugen, wo immer es geht. Ansonsten setzt man alle Mittel ein, um uns brav und folgsam zu halten.
Ich erinnere an die Aktion: „Du bist Deutschland.“ Das war ein Versuch der Medienmacher das Volk massiv zu manipulieren, der allerdings bei unseren Bürgern nicht die gewünschte Resonanz hervorgerufen hat.
Diese Weisheit von Kurt Tucholsky hätte man dabei berücksichtigen müssen.
Das sind m. E. die Hauptgründe für die Tatsache, dass von Deutschland, für die Neugestaltung des Zusammenlebens der Völker zu wenig kommt. Der gute Wille ist beim Volk zweifellos vorhanden.
Hier gibt es für unsere Allianz, aber auch für die Politiker allgemein, ein riesiges Aufgabengebiet.
Ich hoffe mit diesem Schreiben etwas zur Wahrheitsfindung beizutragen. Denn Politik heißt für uns von der N-W-O-11554:
Diesbezüglich ist es ganz wichtig die Zusammenhänge schon im Voraus zu erkennen, sich zu beraten und Entscheidungen im Team zu treffen.
Diejenigen, die später im Namen der Allianz öffentliche Erklärungen abgeben, müssen Widersprüchliches tunlichst vermeiden, sonst werden wir nicht nur als neo-liberale Populisten, sondern auch nach ganz kurzer Zeit als Dilettanten abgewertet.
H. Weiser